06.04.2016 - 11.1 Satzungsänderung von Volkshochschule Aachenhier...

Ratsherr Bruynswyck, CDU-Fraktion, berichtet, dass der Betriebsausschuss Theater und VHS in seiner Sitzung am 03.03.2016 diese Vorlage einschließlich einer kleinen Änderung, die in der Ergänzungsvorlage enthalten sei, einstimmig so beschlossen habe.

Ratsherr Pilgram, GRÜNE-Fraktion, führt aus, dass es eigentlich keinen Sinn mache, dass der Finanzausschuss sich mit diesem Thema befassen müsse. Die neue Satzung sollte Grund sein, die VHS zu loben, verbunden mit dem Wunsch, dass ähnliche Prozesse auch in anderen Bereichen der Verwaltung angestoßen werden sollten.

Herr Oberbürgermeister Philipp entgegnet, dass die Struktur eines städtischen Eigenbetriebes die Einbindung des Finanzausschusses vorsehe.

Beschluss:

Auf Empfehlung des Betriebsausschusses Theater und Volkshochschule Aachen vom 03.03.2016 beschließt der Rat der Stadt Aachen einstimmig gem. § 12 der Satzung der Volkshochschule Aachen, die Neufassung der Satzung in der Fassung des 2. Nachtrages mit der beschlossenen Änderung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 64Ablehnung: keineEnthaltung: 5