21.06.2016 - 4.3 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 21.06.2016
- Status:
- gemischt (Niederschrift freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Ratsherr Teuku möchte wissen, ob die Maßnahme „Verkehrserschließung alter Tivoli“, die zur Deckung der Maßnahme herangezogen werde, nicht mehr umgesetzt werden solle.
Frau Grehling erklärt, dass die Maßnahme, aufgrund des Zeitablaufs, im Rahmen der Haushaltsplanung 2017 voraussichtlich auf das Jahr 2018 verschoben werde.
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt einstimmig dem Rat die Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im PSP-Element 5-120102-000-00100-300-1 "Bismarckstraße Erneuerung" (investiv) in Höhe von 90.000 € und im PSP-Element 4-120102-002-1 "Bismarckstraße, Erneuerung" (konsumtiv) in Höhe von 6.500 €. Deckung erfolgt investiv in Höhe von 90.000 € vom PSP-Element 5-120102-900-02300-300-3 "Verkehrserschließung alter Tivoli + Umfeld". Die konsumtive Deckung i.H.v. 6.500 € erfolgt aus PSP-Element 4-120102-926-3 "Verkehrserschließung alter Tivoli + Umfeld".