25.08.2016 - 15 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Gremium:
- Mobilitätsausschuss
- Datum:
- Do., 25.08.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Nach einer kurzen Erläuterung der Vorlage durch Frau Poth ergeht der folgende
Beschluss:
Der Mobilitätsausschuss empfiehlt dem Rat, für die Maßnahme "Albert-Einstein-Straße, Umbau und Erneuerung" im PSP-Element 5-120102-400-00100-300-1 (investiv) eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2016 mit Kassenwirksamkeit im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 1.123.200 € bereitzustellen. Die Deckung der überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung erfolgt aus dem PSP-Element 5-120102-400-00200-300-1 "B258 Schleidener Str., Umb. Ortslage", da die dort eingeplante Verpflichtungsermächtigung in diesem Jahr nicht in Anspruch genommen wird.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig