10.11.2016 - 10 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlu...

Für die SPD-Fraktion spricht Herr Plum der Verwaltung seinen Dank dafür aus, dass die Bereitstellung der Mittel noch in diesem Jahr ermöglicht worden sei.

Für die CDU-Fraktion schließt sich Herr Gilson diesem Dank an.

Für die Piratenfraktion kündigt Herr Pütz an, dass man der Bereitstellung der Mittel angesichts der angespannten Haushaltslage der Stadt nicht zustimmen werde.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Der Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt die Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel im Haushaltsjahr 2016 bei PSP-Element  5-150102-900-00200-050-1, Kostenart 78910000 „Thermalwasserroute“ in Höhe von 100.000 €.

Die Deckung erfolgt über  PSP-Element 5-120102-900-06700-300-1, Kostenart 78520000 „Archäologische Untersuchungen“.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich gegen die Stimme der Piratenfraktion