30.05.2017 - 4.1 Stolberger Straße - Platz vor der Yunus-Emre-Mo...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Ratsherr Deumens möchte wissen, woraus die Kostenerhöhung von seinerzeit geschätzten rund 120 Euro / m² zu nunmehr ca. 220 Euro / m² resultiere. Außerdem bittet er um Erläuterung, warum die Vereinbarung mit der Gemeinde angepasst werden müsse.

 

Frau Grehling erläutert, dass vorliegend die Entscheidung anstünde, ob die Mehrkosten durch die Stadt getragen würden. In diesem Fall müsse die Vereinbarung selbstverständlich an die Beschlusslage angepasst werden.

Ursächlich für die Kostenentwicklung seien z.B. übliche Baukostenindexierungen. Sie sagt zu, in Rücksprache mit der Fachabteilung eine weitere Erläuterung vor der Entscheidung im Rat nachzureichen.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Zur weiteren Erläuterung der Kostenentwicklung führt die Fachabteilung wie folgt aus:

 

Der Ausbau der Fläche vor der Moschee wurde am 19.02.2010 in einem städtebaulichen Vertrag mit der Gemeinde vereinbart, in dem auch die  Verteilung der Ausbaukosten und die zukünftige Verantwortlichkeit zu Ausbau- und Pflege des Platzes geregelt wurde. 

Darin wurde eine Obergrenze für den städtischen Anteil an den Baukosten in Höhe von 100.000€ festgelegt. Darüber hinausgehende Kosten ebenso wie der Ausbau der eigenen Fläche sind von der Gemeinde zu tragen.

Die aktuelle Kostenberechnung auf der Basis der vorliegenden Planung und dem mit der Gemeinde abgestimmten Ausbaustandard ergibt eine Summe von 168.740€ für den städtischen Anteil an der Platzfläche. Dabei ist zu berücksichtigen, dass bei der Kalkulation zum Vertragsabschluss keine Planung für die Fläche vorlag und deshalb die Kosten  mit 120€/m² für einen vergleichbaren Standard angesetzt wurde. Derzeit muss aber mit 220 €/m²  gerechnet werden.

Für den Preisunterschied gibt es folgende Gründe:

 

1.Seit 2010 ist der Baupreisindex in Summe um 20% gestiegen.

2.Seit 2010 liegen neuere Erkenntnisse in der Pflasterbauweise vor. Um eine nachhaltige Tragfähigkeit zu gewährleisten, werden deshalb eine gebundene Tragschichten und Pflastersteine mit Verschiebesystem eingesetzt

3.Pflasterbauweisen liegen derzeit je nach Standard bei 200-400€/m²

4.Aktuelle Submissionsergebnisse zeigen ein deutliches Ansteigen der Baukosten.

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Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, für die Maßnahme "Stolberger Platz" bei PSP-Element 5-120102-000-07600-300-1 / 4-120102-045-6 eine überplanmäßige Auszahlung /Aufwendung im Haushaltsjahr 2017 i.H.v. 73.500 € bereitzustellen.