21.06.2017 - 11 Radschnellweg Euregio: Ergebnisse der Machbark...

Herr Büttgen vom Ingenieurbüro Berg Aachen trägt zum Radschnellweg Euregio vor und nimmt zu der Frage von Herrn Dr. Otten betreffend den Kosten-Nutzen-Faktor Stellung.

Herr Lindemann teilt mit, dass die Machbarkeitsstudie aussagekräftig ist und schließt sich dem

Beschlussvorschlag der Verwaltung an.

Frau Bezirksbürgermeisterin Conradt dankt Herrn Büttgen für den Vortrag und lässt wie folgt abstimmen. 

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Mobilitätsausschuss, die Verwaltung mit der Fortführung der Planungen des Radschnellwegs Euregio auf Basis der vorliegenden Machbarkeitsstudie und der darin ausgearbeiteten Linienführung zu beauftragen:

Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der Städteregion

• im nächsten Schritt die Machbarkeitsstudie einschließlich der Nutzen-Kosten-Analyse beim Land Nordrhein-Westfalen einzureichen und die Durchführung des Linienbestimmungsverfahrens zu beantragen. Die Umweltverträglichkeitsstudie ist in der dafür benötigten Form zu ergänzen,
• die Linienführung im Vorgriff auf eine Festlegung im späteren Planfeststellungsverfahren möglichst freizuhalten,
• mit dem Land Nordrhein-Westfalen die Zuständigkeiten für das weitere Planungsverfahren abzustimmen,
• ein Konzept für den Ausgleich der Eingriffe in die Umwelt in den Grundzügen zu erarbeiten und mit den Unteren Naturschutzbehörden, Naturschutzverbänden und dem Landesbetrieb Straßenbau abzustimmen,
• die notwendigen Planungsmittel für die kommenden Jahre haushaltsneutral einzuplanen und
• ggf. notwendige Förderanträge zu stellen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig