11.07.2017 - 5 Luftreinhalteplan Aachen - Sachstand und aktuel...

Herr Dr. Kremer (Dezernat V) fragt den Ausschuss, ob es erneut gewünscht wäre, den Vortrag seitens der Verwaltung zu halten. Er sei bereits in mehreren Sitzungen/Ausschüssen gehalten worden und den Ausschussmitgliedern bekannt.

Herr Corsten (CDU-Fraktion) teilt mit, lediglich zum Punkt Nr. 6 gebe es eventuell noch Klärungsbedarf.

Herr Meiners (Verwaltung FB 36) weist darauf hin, dass sehr umfangreiche Unterlagen/Informationen mit der Vorlage bzw. der Einladung versendet worden seien. Es gäbe aktuell auch keine neuen, aktuellen Informationen. Neue Maßnahmenpläne seien mit dem Ergebnis zu liefern, um die gültigen EU-Normen zu gewährleisten. Er bietet an, für Fragen gerne bereit zu stehen und erklärt, dass der Mobilitätsausschuss die Fortschreibung ohne Rückfragen beschlossen hätte.

Herr Neumann bringt an, dass seine Fraktion die 10 Punkte des Städtetages begrüßen würde.

Herr Corsten regt an, den TOP 5 abzuschließen und zum TOP 6 überzugehen.

Herr Schmitz verweist auf geltendes EU-Recht.

Abstimmungsergebnis:

Die Ausführungen der Verwaltung werden einstimmig zur Kenntnis genommen.