07.09.2017 - 6 Modellversuch eea plus, Situationsanalyse und A...

Frau Dr. Vankann erläutert kurz die Vorlage der Verwaltung und berichtet, dass der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz dem Beschlussvorschlag der Verwaltung gefolgt sei mit dem ergänzenden Auftrag an die Verwaltung,  eine Priorisierung der Maßnahmen des Arbeitsprogramms in seinem Zuständigkeitsbereich sowie einen entsprechenden Umsetzungsfahrplan zu erarbeiten und dem Ausschuss in den kommenden Sitzungen vorzustellen.

Für die CDU-Fraktion erklärt Herr Gilson, dass man dem Beschlussvorschlag der Verwaltung in der  vom Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz ergänzten Fassung zustimmen könne. Betonen wolle man an dieser Stelle nochmals die Notwendigkeit, Einzelmaßnahmen den jeweils zuständigen Ausschüssen separat zur Entscheidung vorzulegen.

Für die Fraktion der Grünen signalisiert Frau Dr. Tintemann grundsätzliche Unterstützung dieses Projekts. Es sei nun wichtig, die gewonnenen Erkenntnisse in zukünftige planerische Konzepte einzubeziehen.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Ausschuss nimmt die Ausführungen zum NRW-Modellprojekt eea plus zur Kenntnis. Er beschließt das Arbeitsprogramm zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels im Sinne eines strategischen Grundsatzprogramms zur Vorbereitung und Umsetzung von Maßnahmen bis 2021 in seinem Zuständigkeitsbereich. Einzelmaßnahmen sind separat zur Entscheidung vorzulegen.

Ferner beauftragt der Ausschuss die Verwaltung, eine Priorisierung der Maßnahmen des Arbeitsprogramms in seinem Zuständigkeitsbereich sowie einen entsprechenden Umsetzungsfahrplan zu erarbeiten und dem Ausschuss in den kommenden Sitzungen vorzustellen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig