20.10.2005 - 6 Bearbeitungsstand der Verkehrsanträge von SPD u...

Aufgrund eines Hinweises von Frau Breuer erinnert Herr Beyer daran, dass der Bearbeitungsstand bereits vor ca. einem Jahr gründlich aufgearbeitet worden sei und jetzt nur noch aktualisiert werden musste.

Frau Nacken bedauert, dass es trotz der Einführung von Allris nicht möglich geworden sei, einen schnellen Zugriff auf den Bearbeitungsstand zu ermöglichen.

Als Vertreter der FDP-Fraktion fragt Herr Pabst, warum ausschließlich die Anträge der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen berücksichtigt worden seien. In der Vergangenheit habe es in regelmäßigen Abständen Berichte der Verwaltung zum Bearbeitungsstand gegeben. Schließlich stelle sich auch für die Verwaltung die Frage, welcher Antrag sich in welchem Bearbeitungsstand befinde.

Für die SPD-Fraktion bedauert Herr Jansen, dass der Tagesordnungsantrag nicht auch die Anträge der anderen Fraktionen berücksichtigt habe. Für alle solle der Bearbeitungsstand der Anträge ersichtlich sein. Insoweit sei eine andere Architektur für das maßgebliche Ratsinformationsprogramm erforderlich.

Der Vorsitzende, Herr Höfken, wünscht auch für die anderen Fraktionen die Vorlage einer entsprechenden Liste. Eine regelmäßige Übersicht über den Stand der Anträge sei für alle Ausschüsse erforderlich.

Die Frage des Herrn Jahn, warum einige Anträge noch nicht erledigt seien und was die Verwaltung unternehme, wenn Stellungnahmen nicht vorliegen würden, beantwortet Frau Nacken mit dem Hinweis, dass entsprechende Nachfragen erfolgen würden.

Beschluss:

Der Verkehrsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig