09.11.2005 - 9 Anwendung und Überarbeitungsbedarf der Förderri...

Die Vorsitzende, Ratsfrau Dr. Schmeer, berichtet über die Arbeit und das Treffen der Arbeitsgruppe „Richtlinien“. Auf Vorschlag des Mitglieds, Frau Crumbach-Trommler, wurde das Rechnungsprüfungsamt mit der Prüfung des ausgearbeiteten Entwurfs beauftragt.

Im Anschluss berichtet Frau Crumbach-Trommler über diverse Verbesserungsvorschläge des Rechnungsprüfungsamtes, sodass die Richtlinien in etlichen Punkten bearbeitet werden müssen.

Sie spricht ihr ausdrückliches Bedauern aus, dass die Förderanträge für das Jahr 2006 nicht anhand der neuen Richtlinien bearbeitet werden können.

Sie schlägt vor, die Richtlinien mit der erforderlichen Ruhe und Genauigkeit zu bearbeiten, um so Anfang des Jahres 2006 vollständige – und vor allem gut ausgearbeitete – Richtlinien präsentieren zu können.

Aus diesem Grund bittet sie um eine Vertagung des TOPs auf die Februarsitzung des Kulturausschusses.

Auf Anfrage von Ratsfrau Dr. Schmeer, inwieweit eine Bearbeitung bis zur Dezembersitzung des Kulturausschusses möglich sei, weist Frau Tirtey ausdrücklich auf diverse Formalien hin. Neben der umfangreichen Bearbeitung sind vor einer Präsentation der neuen Richtlinien die Zustimmungen des Rechnungsprüfungsamtes, der Kämmerei, des Rechtsamts und der Arbeitsgruppe Richtlinien erforderlich. Aus diesem Grund schließt Frau Tirtey sich den Vorschlag von Frau Crumbach-Trommler an.

Aufgrund der erforderlichen Änderungen bittet Frau Crumbach-Trommler erneut, erst im Februar 2006 über die Richtlinien im Kulturausschuss zu beraten.

Ratsherr Pilgram spricht sich für eine umgehende Bearbeitung der Richtlinien und eine Vorlage für die Sitzung des Kulturausschusses Anfang Dezember aus.

Der Oberbürgermeister, Dr. Linden, sichert eine umgehende Bearbeitung durch die Verwaltung zu. Bei der Sitzung des Kulturausschusses Anfang Dezember 2005 wird dem Kulturausschuss vorgelegt, was bis dato abgearbeitet werden konnte.

 

Beschluss:

Kein Beschlussvorschlag.