20.03.2018 - 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Herr Fischer merkt an, dass er unter TOP 7 „Schulschließung bei Unwetterereignissen“ auf Seite 13 der Niederschrift der Sitzung seiner Ansicht nach nicht korrekt wiedergegeben worden sei. Laut Niederschrift habe er Herrn Krott zugestimmt, dass eine „klare Anweisung am Vorabend des Sturms durch das Schulministerium […] hilfreich“ gewesen wäre. Dies sei auch zunächst korrekt. Im Anschluss hieran heiße es allerdings, dass er das „Ministerium jedoch gleichzeitig nicht in der Lage [sähe], für alle Schulen im Regierungsbezirk eine einheitliche Entscheidung treffen zu können.“ Er habe an dieser Stelle seinen Wunsch zum Ausdruck bringen wollen, dass die Landesregierung eine rechtliche Grundlage schaffen möge, damit eben künftig eine solche Entscheidung landesweit einheitlich getroffen werden könne.

Beschluss:

Der Schulausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Schulausschusses vom 22.02.2018 (öffentlicher Teil) mit den vorgetragenen Änderungen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung: 4

Einstimmig.