26.04.2018 - 5 Integrierte städteregionale Sozialplanunghier: ...

Frau Prof. Vomberg und Frau Rüter von der StädteRegion Aachen geben einen zusammenfassenden Überblick über den erstellten Bericht der integrierten städteregionalen Sozialplanung (Anlage 1).

Frau Höller-Radtke dankt für den interessanten Vortrag.

Frau Hüllenkremer bedankt sich ebenfalls für die Präsentation und nennt die Ergebnisse schockierend. Es ist gut, wenn man jetzt „von Daten zu Taten“ kommt, wie es in der Präsentation gesagt wurde.

Auch von städtischer Seite müsse man nun überlegen, welche Aktivitäten hieraus resultieren, Handlungsempfehlungen erarbeiten und im Ausschuss vorstellen.

Frau Höller-Radtke fragt, ob man ein Exemplar des Berichtes in gedruckter Form erhalten kann.

Frau Rüter sagte zu, dieses im Einzelfall auf Anfrage zur Verfügung zu stellen.

Herr Brantin dankt für die große Leistung und regt an, den Bericht als Arbeitsgrundlage zu nehmen. Erschreckend findet er die Zahlen der Altersarmut, deren Dunkelziffer höher ist als im Bericht aufgeführt. Die Kinderarmut ist ähnlich erschütternd; hier besteht großer Handlungsbedarf.

Frau Prof. Vomberg bedankt sich für die gute Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration, insbesondere den zuständigen Planungsstellen der Stadt Aachen.

Herr Frankenberger dankt für das Kompliment und gibt seinen Dank zurück.

Herr Deumens dankt für den umfangreichen Bericht, der für ihn aber keine Überraschung ist. Alters- und Kinderarmut werden schon lange diskutiert und sind bekannte Probleme. In Aachen wird im Vergleich zu anderen Kommunen bereits viel gegen Alters- und Kinderarmut getan.

Der Vorsatz, jetzt „von Daten zu Taten“ zu kommen, unterstützt er ausdrücklich. Die Kommune ist hier aber nur begrenzt handlungsfähig; die bundesweite Sozialplanung muss geändert werden.

Frau Strack fragt nach, ob es auch Auswertungen zu Menschen mit Erwerbsminderungen und mit körperlichen Einschränkungen gibt und wenn ja, ob diese auch weiter aufgegliedert werden können nach Art der Einschränkung.

Frau Rüter teilt mit, dass die Daten hierzu von den einzelnen Kommunen abgefragt wurden, aber sehr lückenhaft waren und teilweise nur geringe Zahlen genannt wurden, deren Veröffentlichung aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich gewesen ist.

Sie weist auch darauf hin, dass die Daten von den einzelnen Kommunen unterschiedlich ausgewertet und aufbereitet wurden und es aufgrund dessen nicht möglich war, die Daten nach den einzelnen Sozialräumen verlässlich auszuwerten. Dies soll in der nächsten Berichterstattung nachgeholt werden.

Frau Höller-Radtke regt an, auch diesen Beschlussvorschlag um den Zusatz „zustimmend“ zu ergänzen.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Beschluss:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen zustimmend zur Kenntnis.