07.06.2018 - 5 Führung des Linienverkehrs im Bereich der Halte...

Herr Müller hält einen Vortrag, der auch als Anlage einsehbar ist.

Das Thema war zwischenzeitlich im Bügerforum sowie in der Bezirksvertretung Aachen-Mitte (BV 0) beraten worden. Die Verwaltung wurde gebeten, zusammen mit der ASEAG Vorschläge auszuarbeiten, die das Angebot für Fahrgäste verbessern.

Herr Müller stellt zusammenfassend die Vorschläge der Verwaltung vor:

-          Umbau des Fahrgastunterstandes

-          Ausbau einer barrierefreien Haltestelle

-          Zusätzliche Fahrten zwischen 22:00 und 24:00 Uhr.

Die Umsetzung könne mit der Fahrplananpassung im Sommer (15.07.2018) erfolgen.

Frau Rhie dankt für den Vortrag und die Bearbeitung dieses Themas, das mehrere Gremien beschäftigt habe. Die Einwände der Menschen und die Gemengelage seien so gut es geht abgewogen worden. Das Ergebnis käme nun den Menschen in Burtscheid zugute. Deswegen begrüße ihre Fraktion die Planungen.

Auf ihre Frage, warum der Unterstand versetzt werden soll, während die andere Seite im Regen steht, antwortet Herr Müller, er sei teuer und das Budget eingeschränkt. Deswegen sei untersucht worden, auf welcher Seite mehr Menschen ein- oder aussteigen, mit dem Ergebnis, dass ein Wechsel sinnvoll sei.

Herr Fischer dankt ebenfalls und betont, seine Fraktion habe sich schon vor einiger Zeit mit der Situation dort beschäftigt und vorgeschlagen, eine Querungsstelle in der Rathenauallee einzurichten.

Herr Achilles möchte die Funktion des Bürgerforums ansprechen. Das Problem sei, dass die Bürger verwiesen würden und die Beschlüsse entkoppelt seien. Es könne nur wohlwollend weitergegeben werden. Die Bürgerbeteiligung sollte daher umgestaltet werden. Wenn falsche Erwartungen geweckt würden, führe das zu Frust.

Frau Breuer entgegnet, es sollten auch nicht falsche Erwartungen geschürt werden. Natürlich könne alles immer noch verbessert werden. Das System sei nun einmal so, dass Vertreter gewählt werden und letztlich Abstimmungen stattfinden, teilweise bis zum Rat. Aber gerade bei diesem Thema könne man - wie es auch in der Presse zu lesen war - von einer Sternstunde des Bürgerforums sprechen, weil dieses tatsächlich etwas bewegt habe und ein Kompromiss gefunden wurde.

Frau Rhie würde der Aussage zustimmen, dass das Bürgerforum noch eine Reform gebrauchen könnte. Aber gerade hier gebe es ein positives gutes Beispiel dafür, dass ohne das Bürgerforum das Thema nicht diese Aufmerksamkeit bekommen hätte.

Herr Achilles stellt klar, er habe die Arbeit des Bürgerforums keineswegs abwerten, sondern nur auf die Reformbedürftigkeit aufmerksam machen wollen.

Herr Blum erklärt, man müsse immer in irgendeiner Weise einen Kompromiss erzielen; deshalb könne er hier zustimmen.

Der stellvertretende Vorsitzende Herr Lindemann teilt mit, die Koalition habe einen geänderten Beschlussvorschlag, den Frau Breuer vorliest. Es ergeht dann der folgende

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Er beschließt, das Liniennetz im Bereich der Haltestelle Rathenauallee so wie heute zu belassen.

Er beschließt, die Haltestelle Rathenauallee in der Bayernallee (Fahrtrichtung stadteinwärts) barrierefrei auszubauen und den Fahrgastunterstand zu dieser Haltestelle zu versetzen.

Er beauftragt die Verwaltung, wie in der Sitzung vorgeschlagen die Fahrplanänderungen umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig