11.10.2018 - 9 Elsassstraße von Elsassplatz bis Stolberger Str...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Gremium:
- Mobilitätsausschuss
- Datum:
- Do., 11.10.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 60 - Vertrags-, Vergabe- und Fördermittelmanagement
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Herr Larosch erklärt, eine Beitragspflicht ergebe sich hier ausschließlich aus dem Anteil der Kanalerneuerung der sich auf die Oberflächenentwässerung der Erschließungsanlage beziehe.
Es sei daher kaum Konfliktpotential zu erwarten.
Der Ausschuss fasst folgenden
Beschluss:
Der Mobilitätsausschuss beschließt die Abrechnung der als Haupterschließungsstraße ausgebauten Erschließungsanlage „Elsassstraße von Elsassplatz bis Stolberger Straße“ zum Zwecke der Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NW in Verbindung mit der städtischen Ausbaubeitragssatzung (SBS).
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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70 kB
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