05.12.2018 - 9 Haushaltsplanberatungen 2019

Es wird auf die Vorlage und die nachgereichten Unterlagen verwiesen. Diese sind der Niederschrift in Allris als Anlage beigefügt.

Frau Bezirksbürgermeisterin Köhne ruft das Produktblatt, den Ergebnisplan mit den bezirksbezogenen Haushaltsangaben, den bezirksbezogenen Investitionsplan, die bezirksübergreifenden Ansätze und die dazu vorliegenden Veränderungsnachweise einzeln zur Beratung auf.

Zum  Ergebnisplan mit bezirksbezogenen Haushaltsangaben beantragt Herr Bezirksvertreter Brantin im Produkt‚ Bezirk 6 Richterich, die Erhöhung der  Geschäftsaufwendungen um 500,- € für 2019 und alle Folgejahre und die Erhöhung des Aus-und Fortbildungsansatzes um 400,- € für 2019 und alle Folgejahre entsprechend der Abstimmungen in den Haushaltsplanberatungen der CDU- und SPD-Fraktionen.

Frau Bezirksbürgermeisterin Köhne beantragt nach Rücksprache mit der Kämmerei die Aufnahme der Kosten für den Bau der Ortsumgehung in die Investitionsplanungsübersicht gem. § 14 GemHVO NRW in Höhe von 4 Mio. € für 2021, 4,56 Mio. € für 2022 und 500.000 € für die Folgejahre.

PSP-Element:  1-011906-600-5     Bezirk 6 Richterich

Kostenart:         54130000  Aufw Aus-/Fortbildung, Umschul inkl. Reisekosten

PSP-Element:  1-011906-600-5     Bezirk 6 Richterich

Kostenart:         54310000  Geschäftsaufwendungen

Abstimmung:  einstimmig

Ergänzung der Investitionsplanung gem. § 14 GemHVO NRW

PSP-Element:  5-120102-600-00100-300-1    

Kostenart:         78520000  L231n Ortsumgehung Richterich

Abstimmung: einstimmig

Frau Bezirksbürgermeisterin Köhne lässt abschließend über den Gesamtbeschluss abstimmen:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich nimmt die bezirksbezogenen Haushaltsangaben sowie den Gesamthaushalt – unter Berücksichtigung der getroffenen Einzelentscheidungen – zur Kenntnis und empfiehlt den jeweiligen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt Aachen entsprechend zu beschließen.

Abstimmung:

einstimmig