05.12.2018 - 4 Bedarfe und Beiträge der Stadt Aachen im Rahmen...

Herr Begass erläutert die Vorlage anhand einer Präsentation, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

Herr Oberbürgermeister Philipp bestätigt, dass die Stadt Aachen aktiv in diese Themen einbezogen werde. Allerdings müsse das regionale Denken noch deutlich ausgebaut werden. Dann böten sich auch Chancen für die Stadt Aachen.

Frau Höller-Radtke, SPD, appelliert an die Verwaltung, jetzt ganz aktiv in die Entwicklung einzusteigen.

Frau Scheidt, GRÜNE, äußert, dass sie eine Kombination von Expertenwissen vermisse, das zusammengeführt werden müsse. Außerdem fragt sie nach den nächsten konkreten Schritten.

Herr Prof. Dr. Sicking weist auf die Anlagen zur Vorlage hin. Dort sei auch ausgeführt, wie das Land sich die Struktur vorstelle. Die Zukunftsagentur Rheinisches Revier sei das vom Land gewählte Umsetzungsorgan.

Herr Oberbürgermeister Philipp erläutert, dass dies im Umkehrschluss auch bedeute, dass der Zweckverband Region Aachen nicht den Hut aufhabe.

Sein Eindruck von der Kohlekommission sei, das dort eine Unmenge von Daten zusammen kämen. Aachen käme dabei gut weg. Die Stadt könne aber selber nicht die Gewichtungen beeinflussen, sondern man müsse bei den Themen, die man einbringe, ganz besonders auf die Qualität achten.

Herr Plum, SPD, kritisiert die vielen Anglizismen, die bei diesen Projekten verwendet werden. Man müsse den Betroffenen die Maßnahmen so erklären, dass sie es zumindest in verständlicher deutscher Sprache nachlesen können.

Herr Deumens, DIE LINKE, schließt sich den Ausführungen seines Vorredners an.

Herr Oberbürgermeister Philipp äußert Verständnis für diese Diskussion. Er betont aber, dass sich vieles, was für Aachen Chancen biete, genau auf dieser Ebene abspiele.

Beschluss:

Der Hauptausschuss beauftragt einstimmig die Verwaltung, sich aktiv in die Strukturen und Entwicklungen des Rheinischen Reviers einzubringen und konkrete Maßnahmen und Projekte auszuwählen, an denen sich die Stadt Aachen unmittelbar beteiligt, um so einen deutlichen Beitrag zum Strukturwandel in unserer Region zu leisten. Der Ausschuss ist kontinuierlich zu beteiligen.