04.12.2018 - 4.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszah...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.1
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 04.12.2018
- Status:
- gemischt (Niederschrift freigegeben)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Beschluss:
Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, für die Maßnahme "Verkehrserschließung Alter Tivoli & Umfeld"" bei PSP-Element 5-120102-900-02300-300-3 eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsjahr 2018 mit Kassenwirksamkeit in 2019 in Höhe von 475.000 € bereitzustellen. Die zusätzlichen Kassenmittel in Höhe von 475.000 € wurden bereits für den Haushaltsplanentwurf 2019 haushaltsneutral angemeldet.