06.02.2019 - 12 Mitteilungen der Verwaltung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12
- Datum:
- Mi., 06.02.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- B 4 - Bezirksamt Aachen-Kornelimünster/Walheim
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Die Mitteilungen der Verwaltung liegen schriftlich vor.
Die SPD-BF führt aus, sie hätte sich zur Einrichtung eines Haltverbotes am Bezirksamt eine Beteiligung der Bezirksvertretung entweder in Form einer Verwaltungsvorlage zumindest aber durch eine kurze Information vor der Umsetzung gewünscht. Die Mitglieder der Bezirksvertretung stehen im engen Kontakt mit dem Bürger, werden von diesen auch in Anspruch genommen und können dann keine Auskunft erteilen, was letztendlich der Anlass für die Errichtung des Haltverbotes war. Dabei möchte die SPD-BF die Notwendigkeit nicht infrage stellen.
Frau Claßen informiert mündlich über die Fertigstellung der baulichen Umgestaltung des Spielplatzes Tannenallee in Oberforstbach. Eine offizielle Eröffnung ist für Anfang April geplant. Der genaue Termin wird noch mit der Einladung an die Mitglieder der Bezirksvertretung bekannt gegeben.
Anlagen zur Vorlage
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Anlagen
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