27.03.2019 - 8 Einbindung der Außenbezirke in das Aachener E-B...

Herr Bezirksbürgermeister Tillmanns begrüßt Frau Pauls und Frau Tosun vom Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen.

Ratsfrau Lürken von der CDU-BF weist darauf hin, dass das Thema E-Bike-Sharing-Netz aktuell in allen Bezirksvertretungen behandelt werde, da die CDU- und SPD Ratsfraktionen im Januar einen Antrag mit viel Herzblut gestellt hätten. Die Bezirksvertretung Brand habe bereits im vergangenen Jahr Investitionsmittel für E-Bike-Stationen bereitgestellt, die in das laufende Jahr übertragen worden seien. Die Investitionsmittel müssten rechtzeitig eingeplant und mit der möglichen Förderung verknüpft werden, um mehrere Stationen in Brand zu bauen. Sie könne sich eine Station am Marktplatz, am Brander Bahnhof, am REWE aber auch in Krauthausen vorstellen.

Frau Tosun geht auf die Frage von Ratsfrau Lürken nach der Anzahl und den möglichen Standorten der Stationen ein. Demnach seien für den Stadtbezirk Brand zunächst zwei Stationen geplant. Eine Station solle zwischen der Marktschule und der Eschenallee und eine weitere Station am Brander Bahnhof eingerichtet werden. Hierzu habe es zwar Ortstermine gegeben, eine konkrete Planung liege aber noch nicht vor.

Herr Sanders bestätigt, dass Ortstermine mit allen Beteiligten durchgeführt worden seien, um zwei Anlagen in Brand zu bauen und dafür bezirkliche Investitionsmittel i.H.v. 25.000 € einzusetzen. Es liege noch keine verbindliche Förderzusage vor, doch habe die Bewilligungsbehörde mittlerweile die Förderabsicht klar bekundet. Die Standorte für die beiden Anlagen seien bereits geprüft worden und könnten voraussichtlich in diesem Jahr umgesetzt werden.

Ratsfrau Lürken von der CDU-BF bekräftigt, dass ihr dieses Thema am Herzen liege. Da die finanziellen Mittel für zwei Stationen schon im letzten Jahr bereitgestellt worden seien, solle nun endlich die Umsetzung erfolgen. Die Bezirksvertretung Brand plädiere außerdem für eine 3. Station und wünsche deshalb eine fortlaufende Beteiligung und regelmäßige Information über den Fortgang des Ausbaus der E-Bike-Stationen in Brand.

Herr Bezirksbürgermeister Tillmanns schließt sich den Ausführungen an. Obwohl Gelder bereitgestellt worden seien, sei leider bis jetzt nichts geschehen. Da Planungszeit benötigt werde, halte er den Vorschlag von Ratsfrau Lürken für richtig, die Bezirksvertretung Brand fortlaufend durch die Fachverwaltung zu informieren. Bis zum Ende des Jahres sollten E-Bike-Stationen in Brand stehen. Danach könne über eine Finanzierung weiterer Stationen in Brand nachgedacht werden, da diese für die Abwicklung der Binnenverkehre wichtig seien.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und erwartet in den nächsten Sitzungen fortlaufend einen Bericht über den weiteren Sachstand.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig