23.05.2019 - 4 Verkehrsentwicklungsplanung: Beschluss der Mob...

Herr Dr. Langweg hält einen Power Point gestützten Vortrag, der auch als Anlage zur Niederschrift eingestellt ist.

Herr Neumann richtet seinen Dank an die Verwaltung. Es sei gut, dass der Prozess Fahrt aufgenommen hätte, auch in den Lenkungsgruppen. In der Arbeitsgruppe sei ein Satz aufgefallen: Auf S. 18 der Vorlage, Abs. 5 Satz 2 werde gesagt, die Akzeptanz der Bürger, die umweltverträglichen Verkehrsmittel auszubauen und den Individualverkehr zu reduzieren, sei gering. Das Gegenteil sei der Fall. Es sei eine Aufbruchstimmung zu verzeichnen und zur Zeit gebe es viele Aktivitäten. Er beantrage deshalb, den Passus zu streichen und durch einen positiven Satz zu ersetzen, um einen nach vorne gerichteten Eindruck zu vermitteln.

Herr Dr. Langweg antwortet, die Formulierung könne tatsächlich an dieser Stelle überarbeitet werden, zumindest sollte das „sehr“ gestrichen werden.

Frau Breuer schlägt vor, es an die Arbeitsgruppe zur Überarbeitung zurück zu geben.

Herr Schulz macht einen Vorschlag für eine geänderte Formulierung des entsprechenden Absatzes.

Der Vorsitzende Herr Ferrari stellt Einvernehmen darüber fest, Kap. 2.2, S. 18 der Vorlage, Abs. 5 Satz 2 wie folgt zu ändern: "Der Ausbau der umweltverträglichen Verkehrsmittel und die Reduktion des motorisierten Individualverkehrs müssen gut begründet und nachvollziehbar sein, damit sie nicht zu massiven Widerständen führen."

Er lässt über den Verwaltungsvorschlag in Verbindung mit dieser Änderung abstimmen:

Der Ausschuss fasst folgenden

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss nimmt das in der Lenkungsgruppe vorbereitete Dokument „Auftrag und Struktur“ mit der vorab beschlossenen Änderung in Kap. 2.2 (S. 18 der Vorlage, Abs. 5 Satz 2) zustimmend zur Kenntnis und beschließt dieses als ersten Teil der Mobilitätsstrategie 2030. Er beauftragt die Verwaltung, diese Strategie als Broschüre zu gestalten und in einer Auflage von 1.000 Exemplaren drucken zu lassen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig