22.05.2019 - 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Herr Bezirksvertreter Werner bittet um folgende Korrekturen:

TOP 5 „Fahrplanmaßnahmen Juni 2019“, Seite 11, 5. Absatz:

„Zudem regt Herr Bezirksvertreter Werner an, die Taktung der Linie 80 Richtung Klinikum, die sehr gut angenommen wird, morgens um 10-15 Minuten nach vorne zu verschieben. Es handelt sich konkret um die Abfahrt Haltestelle Schloss Schönau um 7:13 h, Ankunft Klinikum um 7:26 h. Da ein großer Teil der Belegschaft um 7:30 h Dienstbeginn hat, die Linie zudem häufig Verspätungen hat, wäre die einzige Alternative für Beschäftigte des Klinikums, den Bus 30 Minuten früher zu nehmen.“

TOP 7 „Einbindung der Außenbezirke in das Aachener E.Bike-Sharing-Netz“, Seite 12, 4. Absatz:

„Für die SPD-Fraktion stellt Herr Bezirksvertreter Werner den Antrag, einen geeigneten Standort in Horbach zu finden und eine finanzielle Beteiligung durch die Bezirksvertretung in Aussicht zu stellen.“

TOP 11 „Neuaufstellung des Flächennutzungsplan Aachen*2030“, Seite 20

Abstimmungsergebnis zu RI-WO-13, Bremenberg Variante 2, 54ha:

Beschluss1: bei 4 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen abgelehnt

Herr Bezirksvertreter Feil bittet um folgende Änderung:

TOP 10 „Flächennutzungsplanänderung Nr. 131, -Richtericher Dell-, Seite 15, 5.Absatz

Die Fraktion Bündnis 90 / die Grünen sei gegen die Mittellage der Umgehungsstraße. Herr Bezirksvertreter Feil hält es jedoch im Hinblick auf eine zeitnahe Realisierung für unklug, diese Variante von vornherein auszuschließen.

Herr Bezirksvertreter Dautzenberg bittet um folgende Ergänzung:

TOP 6 Haltepunkt Richterich (…),  Seite 12 2. Absatz, Satz 2

„Herr Bezirksvertreter Dautzenberg bittet dies und einen möglichen Halt des Zugs aus Düsseldorf im Hinblick auf die Verkehrsproblematik Richtung Düsseldorf nochmal zu thematisieren bzw. zu prüfen.“

TOP 9 Radweg Richterich-Laurensberg entlang der Roermonder Straße, Seite 13 letzter Satz:

„Auch die Straßensanierung der Roermonder Straße von Tittardsfeld bis zur Kreuzung in Richterich sei mit Nachdruck zu fordern, um die Markierung eines Fahrradstreifens durchführen zu können.“

Folgende Ergänzungen / Änderungen werden von der Fachverwaltung mitgeteilt:

TOP 10 Flächennutzungsplant Nr. 131“

Der 2. Satz im 2. Absatz (Seite 14) wird wie folgt geändert:

„Bei der Verlegung der Trassenführung muss in gleicher Weise an der Horbacher Straße die abknickende Fahrtrichtung städtebaulich eingebunden werden. Auf die Unterquerung der Bahn und den Knoten an der Banker-Feld-Straße hat diese Änderung keine Auswirkungen. Der städtebauliche Entwurf (Anordnung der Wohngebäude) muss in dem betroffenen Teilbereich überarbeitet werden.“

Der 2. Satz im 4. Absatz (Seite 15) wird wie folgt geändert:

„Herr Schaffert (…) zu prüfen. Ergebnis war, diese Planung nicht weiter zu verfolgen. Im Sommer letzten Jahres wurde zu allen Themen, die das Plangebiet Richtericher Dell betreffen, ein umfassender Sachstandsbericht gegeben und die aktuellen Schwierigkeiten wurden aufgezeigt, die zu Verzögerungen der Planung geführt haben.“

TOP 6 Haltepunkt Richterich – Zeitplanung und Realisierungsperspektive, Seite 12 2. Absatz

 „Auf Nachfrage von Herrn Bezirksvertreter Dautzenberg erklärt Herr Mohnen, dass in den Plänen zur Vorplanung eine spätere optionale Verlängerung der Bahnsteige auf 210 m für einen Halt des RE 4 aufgenommen wurde. Zur Inbetriebnahme sind nur Bahnsteige in einer Baulänge von 150 m für den Halt der RB 20 im Halbstundentakt und der RB 33 im Stundentakt vorgesehen.“

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Richterich genehmigt die Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Richterich vom 27.03.2019 (öffentlicher Teil) mit den vorgenannten Änderungen.

Abstimmung:

Einstimmig bei 2 Enthaltungen