19.06.2019 - 17.1 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17.1
- Gremium:
- Rat der Stadt Aachen
- Datum:
- Mi., 19.06.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche/Nichtöffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 61 - Fachbereich Stadtentwicklung und Stadtplanung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Aufgrund von Darstellungsmängeln im Ratsinformationssystem fragt der Oberbürgermeister, ob für jemanden die Vorlage nicht zu sehen ist. Hierzu gibt es keine Meldung.
Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, für das Haushaltsjahr 2019 außerplanmäßige investiven Auszahlungsmittel in Höhe von 700.000 Euro sowie Einnahmen in gleicher Höhe beim neu zu schaffenden PSP-Element 5-120201-900-02400-1 bereitzustellen.
Darüber hinaus beschließt der Rat die Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung mit Kassenwirksamkeit im Haushaltsjahr 2020 in Höhe von 1,2 Mio. Euro. Die zusätzlichen Kassenmittel werden bei einer Förderquote von 100 Prozent haushaltsneutral in den Haushalt 2020 eingeplant.
Die Deckung der außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung erfolgt aus dem PSP-Element 5-120102-000-00300-300-1 "Grüner Weg, Umbau".