11.09.2019 - 9 Ertüchtigung vorhandener Kindergärten durch bau...

Herr Auler von der CDU-BF bedauert es, dass keine fachbereichsübergreifende Vorlage erstellt worden sei. Es gehe um drei verschiedene Aspekte, für die drei verschiedene Fachbereiche zuständig seien. Die angestrebte Quote werde seit Jahren nicht erreicht und werde auch in Zukunft nicht erreicht. Ausweislich der Stellungnahme des Fachbereichs Kinder, Jugend und Schule werde zwar die geplante KiTa im Tuchmacherviertel berücksichtigt, die neu in diesem Viertel entstehenden Wohnungen und die dann zuziehenden Kinder würden in der Bedarfsplanung aber nicht berücksichtigt. Aus diesem Grund habe seine Fraktion einen geänderten Beschlussentwurf vorbereitet.

Ratsfrau Lürken von der CDU-BF erinnert daran, dass vor Jahren in Brand die KiTa „Am Reulert“ geschlossen worden sei, da der Bedarf nicht mehr vorhanden war. Da mittlerweile Kindergartenplätze wieder benötigt würden, müsse geprüft werden, ob die vorhandenen Kindergärten nicht durch Aufbauten aufgestockt werden könnten. Im U3-Bereich bestehe zwar eine Zielversorgungsquote von 50 %, doch habe jedes Kind einen Rechtsanspruch auf einen KiTa-Platz. Aufgrund der anstehenden Neubaugebiete wie z. B. Tuchmacherviertel, Borussia-Sportplatz und Brander Heide könne der Antrag nicht als behandelt gelten. Vielmehr werde die Verwaltung gebeten, ergänzend zu dem mit den Bauvorhaben in Brand entstehenden Bedarf Stellung zu nehmen. Ziel sei eine Versorgungsquote von 55 % bzw. 60 %.

Bezirksbürgermeister Tillmanns bestätigt die Ausführungen von Ratsfrau Lürken. Die Vorlage des Gebäudemanagements berücksichtige inhaltlich zwei weitere Fachbereiche und zwar den Fachbereich Immobilienmanagement sowie den für die KiTa-Planung zuständigen Fachbereich Kinder, Jugend und Schule. Auch wenn durch den Bau der KiTa Benediktusstraße eine gewisse Entspannung eingetreten sei, reichten diese zusätzlichen Plätze für den Stadtbezirk Brand dennoch nicht aus. Das ändere sich auch nicht durch Zuwanderungen aber auch Abwanderungen aus anderen Sozialräumen und Stadtbezirken, zumal der Rechtsanspruch auf einen KiTa-Platz bestehen bleibe. Gemäß dem Grundprinzip „kurze Beine, kurze Wege“, müssten KiTas geschaffen werden, wo die Kinder leben. Seiner Abschätzung nach würden im Bezirk Brand noch eine oder zwei zusätzliche KiTas benötigt, um die angestrebte Versorgungsquote von 60 % zu erreichen. Allerdings sei es schwierig, die notwendigen Freiflächen für den Bau einer KiTa von jeweils ca. 2.500 qm zu finden.

Frau Müller von der SPD-BF bestätigt, dass in der Jackstraße und Am Reulert KiTas geschlossen worden seien. Gerade auf dieser nordöstlichen Seite von Brand fehlen KiTa-Plätze, so z. B. auch bedingt durch die Wohnungsverdichtung in der Eilendorfer Straße.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Aachen-Brand nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Sie beauftragt die Verwaltung, den Platzbedarf an U3 und Ü3 Plätzen unter Berücksichtigung der Neubaugebiete Borussia Brand, Tuchmacherviertel und Eilendorfer Straße prognostisch darzustellen. Plätze geplanter KiTas, wie z. B. Tuchmacherviertel sind zu berücksichtigen. Die Verwaltung mag Stellung nehmen zu der Frage, ob vor diesem Hintergrund und unter Berücksichtigung der Zielquote von 50 % im U3 Bereich eine weitere Kindertagesstätte im Stadtbezirk Aachen-Brand notwendig ist.

Die Verwaltung wird ebenfalls beauftragt, die notwendigen noch fehlenden Platzzahlen für eine Ausbauplanung ausgehend von 55 % und 60 % Zielquote im U3-Bereich zu ermitteln und der Bezirksvertretung in einer der nächsten Sitzungen vorzulegen.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig