13.11.2019 - 4 Vorstellung des ´Amts für Integration und Vielf...

Der Leiter des ´Amts für Integration und Vielfalt´ Köln präsentiert das Amt und dessen Zusammenarbeit mit dem Integrationsrat mit Hilfe einer Power-Point-Präsentation (Anlage 1).

Herr Özgün dankt Herrn Oster für die Präsentation.

Herr Ghaei schließt sich Herrn Özgün an und fragt nach, welche Schritte notwendig sind, um ein solches Amt auch in Aachen einzurichten und welches Budget die Stadt Köln für Integrationsmaßnahmen zur Verfügung stellt.

Herr Oster erklärt, dass Integration als Querschnittsaufgabe nicht nur in seinem Amt eine Rolle spielt, sondern auch in anderen Ämtern, wie Jugendamt und Sozialamt, und sich eine konkrete Summe daher nicht beziffern lässt.

Herr Özbay dankt Herrn Oster für seine Informationen. Es sei eine Besonderheit, dass sein Amt der Oberbürgermeisterin direkt unterstellt ist. Hintergrund der Einladung von Herrn Oster in diese Integrationsratssitzung war, dass die Arbeit des Aachener Integrationsrates stagniere und die Zusammenarbeit mit der Verwaltung manchmal schwierig sei. Herr Özbay wolle das ´Amt für Integration und Vielfalt´ Köln gerne als Beispiel nehmen, wie gute Integrationsarbeit funktioniere.

Herr Oster bietet an, zu einem Fachgespräch gerne nochmal nach Aachen zu kommen, zu einem Termin außerhalb einer Integrationsratssitzung, an dem er weitere Fragen ausführlicher beantworten kann.

Frau Fröhlich fragt nach, wie sich der Integrationsrat in Köln zusammensetzt und welchen Nationalitäten die Integrationsratsmitglieder angehören.

Herr Oster erwidert, dass sich der Integrationsrat aus 11 Ratsmitgliedern und 22 gewählten Mitgliedern zusammensetzt; die Nationalitäten reicht er nach.

Anmerkung: Es wurde folgende Information von Herrn Oster nachgereicht: Die Herkunftsländer der 22 gewählten Mitglieder sind: Türkei, Italien, Ghana, Ukraine, Rumänien, Nigeria und ehem. Sowjetunion.

Herr Georgiadis fragt nach, ob es bei den Mitteln des Integrationsrates Köln i.H.v. 10.000 € eine Zweckbindung gibt und ob dem Aachener Integrationsrat vergleichbare Mittel zur Verfügung stehen. Zudem erkundigt er sich nach der Wahlbeteiligung bei der letzten Integrationsratswahl und fragt nach, ob der Kölner Integrationsrat Sprechstunden anbietet.

Herr Oster erklärt, dass der Rat eine Richtlinie erlassen hat, wofür die 10.000 € zu verwenden sind und der Integrationsrat im Rahmen dieser Richtlinie frei über das Geld verfügen kann. Verwendet werden solle es z.B. für Fortbildungen und Öffentlichkeitsarbeit; ausdrücklich nicht für die Förderung von Projekten.

Die Wahlbeteiligung sei sehr gering gewesen und lag bei ca. 14 %.

Eine Sprechstunde bietet der Integrationsrat Köln nicht an, bei Fragen kann man sich aber an die Geschäftsführung wenden.

Die Verwaltung erklärt, dass dem Integrationsrat Aachen jährlich 4.800 € zur Verfügung stehen; hiervon 1.800 € als Geschäftsaufwendungen und 3.000 € an Mitteln für Öffentlichkeitsarbeit.

Auf Nachfrage von Herr Demmer erläutert Herr Oster die Arbeitsinhalte der halben Stelle Geschäftsführung und der Stelle Gremiensachbearbeitung in Köln.

Herr Pivovarov fragt nach, ob es seitens der Migranten*innen in Köln auch Kritik am ´Amt für Integration und Vielfalt´ gibt und ob der Integrationsrat Köln eine Zeitung oder sonstige Pressemitteilungen veröffentlicht.

Herr Oster teilt mit, dass es auch an der Arbeit seines Amtes immer wieder sachliche Kritik gibt, er aber grundsätzlich, entsprechend der Wahlbeteiligung, wenig Feedback von Kölner Migranten*innen erhält.

Die mediale Präsenz des Integrationsrates in Köln sei sehr unterschiedlich, bei strittigen Themen erfolgen ab und zu Zeitungsberichte, vereinzelt gäbe es Pressekonferenzen.

Frau Blume erkundigt sich, wie das Verhältnis zwischen seinem Amt und dem Integrationsrat ist.

Herr Oster teilt mit, dass die Zusammenarbeit überwiegend positiv ist. Bei anderen Bereichen der Verwaltung komme es öfter zu Diskrepanzen zwischen dem Integrationsrat und der Verwaltung.

Der Beschluss erfolgt einstimmig.

Beschluss:

Der Integrationsrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.