26.11.2019 - 6 Sachstand Schulreparaturprogramm

Herr Schavan teilt zunächst mit, dass sich die Schulen in einem annehmbaren Zustand befinden würden und führt weiter aus, dass zum 01.01.2019 ca. 9,0 Mio. Euro für Sanierungsmaßnahmen zur Verfügung standen. Der Instandhaltungsstau seit Beginn des Schulreparaturprogrammes hätte bereits in Höhe von insgesamt rund 46 Mio. Euro abgearbeitet werden können. Herr Schavan bedankt sich bei allen Beteiligten. Er teilt mit, dass Fördergelder zeitgerecht abgerufen werden konnten und betont die professionelle Handlungsweise des Gebäudemanagements.

Herr Schavan erläutert, dass die Mittelbereitstellung für das Schulreparaturprogramm in 2020 aussetzen werde und nimmt Bezug auf die ausgeteilte Tischvorlage mit der Auflistung der im Rahmen des Schulreparaturprogramms durchgeführten Maßnahmen in den letzten drei Jahren.

Frau Ferber erläutert, dass die Restmittel aus 2019 von rund 4 Mio. Euro in 2020 weiter umgesetzt würden und betont, dass es nicht zum ersten Mal geschehe, dass Mittel ausgesetzt werden.

Ratsherr Pilgram sieht ein Problem darin, dass die Mittelbereitstellung für das Schulreparaturprogramm in 2020 ausgesetzt werden solle. Er sehe darin ein Indiz für fehlende Ressourcen und Kapazitäten. Er weist auf den dringenden Bedarf an Schulen hin und sieht Hinweise für eine falsche Prioritätensetzung.

Herr Schavan widerspricht Herrn Pilgram vehement und teilt mit, dass er den Zustand an Aachener Schulen anders wahrnehme. Er wisse, dass auch weiterhin noch genug zu tun sei. Das Gebäudemanagement werde das Programm auch weiterhin nach fachlichen Prioritäten abarbeiten. Er betont aber auch, dass die Stadt mit der bereits geleisteten Arbeit zufrieden sein könne.

Beschluss:

Der Betriebsausschuss nimmt den Sachstandsbericht des Gebäudemanagements zum Schulreparaturprogramm zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 13 Ablehnung: - Enthaltung: -