05.02.2020 - 11 BaustellenmanagementAntrag CDU-Fraktion in der ...

Auf die Vorlage wird verwiesen.

Für Ratsfrau Lürken von der CDU-BF ist die Antwort der Verwaltung nicht ganz zufriedenstellend. Die Bürgerinnen und Bürger in Brand hätten einen Anspruch darauf, über die aktuellen Baumaßnahmen frühzeitig informiert zu werden. Der Antrag der CDU-BF vom 11.10.2019 sei nicht ohne Grund gestellt worden, da Bezirksvertretung und Bezirksamt Brand nicht zeitnah informiert worden seien. Die Sperrungen der Niederforstbacher Straße sowie der Freunder Landstraße seien zu spät bekannt gegeben worden. Sie sei als Sprecherin im Bürgerforum an einer frühzeitigen Information über Straßensperrungen interessiert. Es gehe grundsätzlich um das Informationsverhalten gegenüber der Politik, der Verwaltung und den Bürgern.

Herr Auler von der CDU-BF ist der Meinung, dass die Maßnahmen nicht nur an das Baustellen-informationssystem, sondern auch an die Navi-Hersteller übermittelt werden sollten. Gleichzeitig sollte an den Baustellenschildern eine Info bezüglich des Baustelleninformationssystems angebracht werden.

Herr Müller von der SPD-BF berichtet, dass er zu der Sperrung der Freunder Landstraße im Vorfeld bei der STAWAG die Auskunft erhalten habe, die Maßnahme sei seit langem geplant. Die Bezirksvertretung und die Verwaltung seien allerdings erst kurzfristig vor Baubeginn informiert worden. Dies führe zur Annahme, dass die späte Information der Öffentlichkeit dazu beitragen solle, Widerstände zu vermeiden. Hierin sieht er das eigentliche Problem.

Herr Sanders führt aus Sicht der Verwaltung aus, dass es bei der Baustellenplanung immer Interessenkonflikte gebe, da die Versorgungsträger einen möglichst reibungslosen und kostengünstigen Bauablauf anstreben. Darüber hinaus werde die Baustellenkoordinierung durch nicht planbare private Arbeiten mit Auswirkungen auf den Verkehr beeinflusst. Bezüglich der Freunder Landstraße sei die Verwaltung lange davon ausgegangen, dass es nicht zu einer Vollsperrung kommen würde. Als dies allerdings konkreter wurde, habe es eine entsprechende Information gegeben. Bei dem Thema Baustellenmanagement handele es sich um ein komplexes, das von der Verwaltung ernst genommen werde.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Brand nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Der Antrag gilt damit als behandelt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig