27.02.2020 - 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung ...

Zur Niederschrift über die Sitzung des Mobilitätsausschusses am 21.11.2019 gibt es folgende Änderungswünsche:

-          Zu TOP 11 auf Seite 15 der Niederschrift soll es im 3. Absatz heißen: „Herr Ferrari erklärt ergänzend, es stehe noch eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs darüber, dass Bargeld ein gesetzliches Zahlungsmittel sei, aus.“

-          Der Vorsitzende Herr Ferrari teilt zu dem Termin einer Sondersitzung des AVV-Beirats (siehe Seite 18 der Niederschrift, 1. Absatz) mit, diesen zu streichen und den Termin 26.11.2020 vorzumerken, den frühestmöglichen Termin nach der Kommunalwahl sowie der konstituierenden Ratssitzung und der darauf folgenden Ratssitzung, in der die Zusammensetzung der Ausschüsse festgelegt wird.

Mit diesen Änderungen ergeht folgender

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss genehmigt die Niederschrift über die Sitzung des Mobilitätsausschusses und AVV-Beirats am 21.11.2019

Abstimmungsergebnis:

einstimmig bei 1 Enthaltung wegen Nichtanwesenheit