27.02.2020 - 7 Regionale Mobilitätskonferenzhier: Antrag der ...

Frau Rhie erläutert die Beweggründe der Koalition zu diesem Antrag. Wie zuvor gesagt, ende die Mobilität nicht an den Stadtgrenzen. Zurzeit gebe es viele gut gemeinte Aktionen mit verschiedenen Akteuren. Eine regionale Mobilitätskonferenz könne Maßnahmen von städteregionaler Bedeutung bündeln.

Frau Burgdorff schlägt vor, dass die Verwaltung sich mit den mobilitätspolitischen Sprechern zusammensetzt, um eine relevante Form zu finden, die weiterbringe und an der die Akteure auch teilnehmen. Ihre Bitte sei, sich nicht auf eine ständige, sondern zunächst auf eine erste Konferenz zu einigen, um zu sehen, ob nicht andere, bereits bestehende Gremien die Aufgaben übernehmen können.

Herr Klopstein gibt zu bedenken, dass der avisierte Termin genau in den Zeitraum der Kommunalwahl fällt.

Frau Rhie nimmt den Hinweis dankend auf und erklärt, es sei der Koalition wichtig, überhaupt einen Termin hinzubekommen.

Der Ausschuss fasst folgenden

Beschluss:

Der Mobilitätsausschuss beauftragt die Verwaltung, eine regionale Mobilitätskonferenz mit den politischen Vertreterinnen und Vertretern aus der Stadt Aachen und den Kommunen der StädteRegion Aachen sowie der StädteRegion Aachen durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig