14.05.2020 - 5 Premiumfußweg 3 (Innenstadt - Frankenberger Vie...

Zu Beginn der Beratung stellt der Vorsitzende klar, dass die Zuständigkeit des Planungsausschusses für diesen als auch für den folgenden TOP I/6 sich auf die städtebaulichen Aspekte sowie die Anmeldung zur Städtebauförderung beschränke.

Auf Nachfrage von Herrn Jennissen teilt Herr Larosch mit, dass die Kommission Barrierefreies Bauen zu dieser Maßnahme noch nicht beraten habe. Dies werde erfolgen, wenn eine konkrete Planung vorliege.

Für die Fraktion der Grünen kündigt Herr Rau an, dass man dem Beschlussvorschlag der Verwaltung folgen werde, im Sinne der Zuständigkeiten allerdings vorbehaltlich der Beschlussfassungen in der Bezirksvertretung Aachen-Mitte und im Mobilitätsausschuss.

Für die CDU-Fraktion schließt sich Herr Gilson diesen Ausführungen an.

Auch Herr Beus signalisiert für die Fraktion Die Linke Zustimmung zum Beschlussvorschlag der Verwaltung, ergänzt um den Vorbehalt der noch ausstehenden Beschlüsse in den nachfolgenden Gremien.

Der Ausschuss fasst den folgenden

Beschluss:

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Mobilitätsausschuss, die Verwaltung zu beauftragen, auf Grundlage der vorgestellten Querschnitte, die Entwurfsplanung  zu erstellen und den Planungsbeschluss für die Schildstraße vorzubereiten. Zusätzlich beauftragt der Planungsausschuss die Verwaltung vorbehaltlich der Beschlussfassungen in der Bezirksvertretung Aachen-Mitte und im Mobilitätsausschuss das Projekt zur Städtebauförderung anzumelden.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig