17.06.2020 - 10 Finanzierung Montessori Zentrum Eilendorf, Schu...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

Ratsherr Rau (Grüne) sieht das Projekt als richtig und wichtig für Eilendorf und ganz Aachen an. Allerdings gebe es nicht einmal einen Bauantrag und keine Baugenehmigung, obwohl das Projekt vor 6 bis 7 Jahren begonnen wurde. Er kritisiert die lange Verfahrensdauer bis zur Baureife sowie die Nichtberücksichtigung einer Kita, die im ursprünglichen Konzept vorgesehen gewesen sei. Zudem wisse man, dass die Schulhoffläche zu klein sei. Mit Hinweis auf die Sanierung des Neuen Kurhauses wertet er dies als falsche Prioritätensetzung für Bildung.

 

Ratsfrau Eschweiler (CDU) stimmt ihrem Vorredner zu, dass es lange gedauert habe, ehe das Projekt zur Beschlussfassung anstand. Sie skizziert Einzelheiten der Projektentwicklung und betont, dass das Kinderhaus weiterhin zum Gesamtkonzept gehöre, auch wenn es nicht mit der Schule in einem Gebäude untergebracht werden könne. Hätte man das Kinderhaus mitberücksichtigt, wäre der Schulneubau ad absurdum geführt worden, denn er werde in großen Teilen aus dem Projekt Gute Schule 2020 finanziert.

 

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Beschluss:

Der Rat der Stadt Aachen beschließt einstimmig gemäß § 83 GO NRW die Bereitstellung der im Rahmen der Finanzplanung des Haushalts 2020 für das Montessori-Lernzentrum zusätzlich benötigten finanziellen Mittel in Höhe von 2.615.000 Euro.

 

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Anlagen zur Vorlage