Kenntnisnahme - FB 36/0171/WP17

Beschlussvorschlag:

Das Bürgerforum nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Expertenhearing zum Thema Luftreinhaltung

Ratsantrag „Aachener Appell zur Luftreinhaltung“

Mit Antrag vom 12. Dezember 2016 hatte die GRÜNE Fraktion im Stadtrat beantragt, einen Aachener Appell zur Luftreinhaltung“ zu verabschieden. In der Sitzung am 25.01.2017 hat der Rat der Stadt Aachen wie folgt einstimmig beschlossen:

Der Rat der Stadt Aachen beauftragt die Verwaltung, den Tagesordnungspunkt „Luftreinhaltung“ auf die Tagesordnung einer der nächsten Sitzungen des Bürgerforums zu nehmen und in Absprache mit dem Fachbereich Umwelt geeignete Experten einzuladen. Die Bearbeitung soll im Rahmen des Projekts „emissionsfreie Mobilität“ erfolgen.

In der Sitzung des Bürgerforums am 14. März 2017 hatte der Fachbereich Umwelt die momentane Luftbelastungssituation für Aachen zusammenfassend erläutert und analysiert.

Das Bürgerforum fasste nach intensiver Beratung folgende Beschlüsse:

1. Der Aachener Appell wird verwiesen sowohl an den Mobilitätsausschuss als auch den Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz.
2. Das Bürgerforum wird in der nächsten Sitzung mit Experten verschiedener Institutionen das Thema Luftreinhaltung erneut diskutieren.

Das Expertenhearing

Für das Hearing im Bürgerforum am 09. Mai wurden seitens der Verwaltung ausgewählte Experten eingeladen. Bei der Auswahl wurde besonderer Wert darauf gelegt, unterschiedliche Standpunkte und Sichtweisen zu repräsentieren. Die Experten und Institutionen im Einzelnen:

       Dr. Andreas Brandt, Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV), Immissionsschutz

       Axel Heinzkill, Bezirksregierung Köln, verantwortlich für die Aufstellung des Luftreinhalteplans Aachen

       Herr Welge, Deutscher Städtetag, Hauptreferent kommunaler Umweltschutz

       Herr Prof. Dr. Dirk Vallée, RWTH Aachen University, Lehrstuhl und Institut für Stadtbauwesen,

und Stadtverkehr

       N.N.: VCD  - Verkehrsclub Deutschland Aachen

       N.N.: BUND – Bund für Umwelt und Naturschutz

       N.N.: ADAC

       N.N.: ASEAG

       N.N.: MAC – Märkte und Aktionskreis City e.V.

Sonstiges

Weitere Informationen zum Thema Luftreinhalteplanung sind den folgenden Quellen zu entnehmen:

1. Luftreinhalteplan für das Stadtgebiet Aachen, 1 . Fortschreibung 2015:

http://www.aachen.de/DE/stadt_buerger/umwelt/luft-stadtklima/luftreinhalteplan_umweltzone/intro.html

2. Aktueller Sachstandsbericht zum Umsetzungsstand des Aachener Luftreinhalteplans:

http://www.bezreg-koeln.nrw.de/brk_internet/leistungen/abteilung05/53/luftreinhalteplaene/luftreinhalteplan_aachen_sachstand.pdf

Beschlussentwurf:

Das Bürgerforum nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.