ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Übersicht über die Übertragung von Ermächtigungen oberhalb der Wertgrenze vom Haushaltsjahr 2019 in das Haushaltsjahr 2020

Status:: öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)

Vorlageart:: Kenntnisnahme

Federführend:: FB 20 - Fachbereich Finanzsteuerung

Verfasst von:: Herr Clahsen

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Finanzausschuss	Kenntnisnahme
	18.08.2020	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Rat der Stadt Aachen	Kenntnisnahme
	26.08.2020	öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Aachen	ungeändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss nimmt die beigefügte Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen über 150.000 Euro zur Kenntnis.

Der Rat der Stadt Aachen nimmt die beigefügte Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen über 150.000 Euro zur Kenntnis.

Erläuterungen

Erläuterungen:

Gemäß Ziffer 2 der Dienstanweisung zur Übertragung von Ermächtigungen im Rahmen des Jahresabschlusses vom 24.01.2018 sind dem Rat der Stadt die Ermächtigungsübertragungen oberhalb der im § 8 der Haushaltssatzung festgelegten Wertgrenze (150.000 Euro) vorzulegen.

Es handelt sich um die Übertragung von Ermächtigungen (fortgeschriebene Haushaltsansätze) in das Haushaltsjahr 2020 insbesondere aufgrund bestehender rechtlicher Verpflichtungen aus Vorjahren. Die Haushaltsansätze wurden bereits in Vorjahren im Rahmen der Haushaltsplanung durch den Rat festgesetzt.

Als Anlage beigefügt ist je eine Übersicht der in das Jahr 2020 übertragenen Ermächtigungen mit Stand vom 16.07.2020 für den Ergebnis- und den Investitionsplan.

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Übersicht Ermächtigungen gemäß § 22 KomHVO NRW - Ergebnisplan			(wie Dokument)	19,3 kB
2	Übersicht Ermächtigungen gemäß § 22 KomHVO NRW - Investitionsplan			(wie Dokument)	44,7 kB