Kenntnisnahme - FB 61/1508/WP17

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Mobilitätsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.


 

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Erläuterungen

Erläuterungen:

Anlass

 

Die PIRATEN-Fraktion hat mit dem Ratsantrag vom 22.06.2020 die Verwaltung beauftragt, in der Schlossstraße

vor den Häusern Nr. 10-14 eine Liefer- und Ladezone von 09.00 Uhr bis 14.00 Uhr für die dort ansässigen Ladenlokale einzurichten. 

 

Sachstand

 

Am 18.06.2020 wurde von den ansässigen Gewerbebetrieben eine Anfrage, zur Einrichtung einer Liefer- und Ladezone

in der Schlossstraße, an die Straßenverkehrsbehörde (FB 61/400) gestellt. Nach Prüfung der Anfrage wurde am 19.06.2020 eine Anordnung nach § 45 StVO zur Aufstellung der Verkehrszeichen und Zusatzzeichen erteilt.

Der Aachener Stadtbetrieb hat dann die Liefer- und Ladezone in der Schlossstraße, vor den Häusern 10-14, für die Zeiten

jeweils Werktags von 9.00 Uhr bis 14.00 Uhr, beschildert.

Der Ratsantrag der PIRATEN-Fraktion gilt mit der Beschilderung einer Liefer- und Ladezone in der Schlossstraße durch die Verwaltung als behandelt.


 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

 

JA

NEIN

 

 

 

x

 

 

 

 

 

 

Investive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

20xx

Fortgeschriebener Ansatz 20xx

Ansatz 20xx ff.

Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff.

Folgekosten (alt)

Folgekosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

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0

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0

Abschreibungen

0

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Ergebnis

0

0

0

0

0

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+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

 

 

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