Kenntnisnahme - FB 01/0652/WP18
Grunddaten
- Betreff:
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Einführung eines neuen Ratsmitgliedes
hier: Frau Dr. Anja Fitter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
- Status:
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- FB 01 - Fachbereich Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung
- Verfasst von:
- FB 01/100
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Rat der Stadt Aachen
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Kenntnisnahme
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12.03.2025
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Erläuterungen
Herr Henning Nießen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hat mit Schreiben vom 24.02.2025 mitgeteilt, dass er auf sein Mandat im Rat der Stadt mit Ablauf des 28.02.2025 verzichtet.
Der auf der Reserveliste der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgende Bewerber, Herr Harald Schmitz-Reiber, hat auf die Nachfolge durch schriftliche Erklärung vom 03.03.2025 verzichtet.
Gemäß § 45 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolgerin die auf der Reserveliste nach Herrn Schmitz-Reiber folgende Bewerberin, Frau Dr. Anja Fitter, wohnhaft in 52074 Aachen, von der Wahlleiterin festgestellt.
Die Nachfolgerin erwirbt gemäß § 45 Abs. 6 Kommunalwahlgesetz die Mitgliedschaft im Rat der Stadt, sobald die auf die Benachrichtigung durch die Wahlleiterin erfolgende Annahmeerklärung bei der Wahlleiterin eingeht, nicht jedoch vor dem Zeitpunkt des Ausscheidens des Mandatsträgers, dem er nachfolgt.
Nach § 67 Abs Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied von der Oberbürgermeisterin eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
