Kenntnisnahme - A 20/0041/WP15

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss nimmt die Übersicht über die Umsetzung der Investitionen zur Kenntnis.

 

 

 

 

Grehling

 

Erläuterungen:

Nach der Rückmeldung der Dienststellen, die für die einzelnen im Korridor 2005 enthaltenen Maßnahmen zuständig sind, wurde die anliegende Liste erstellt. Hier ist in kurzen Stichworten und anhand der auf den Datenstand 16. 11. 2005 ersichtlichen Kontenstände der Sachstand zu ersehen.

 

Bei den kursiv dargestellten Kontenständen handelt es sich um Angaben des Gebäudemanagements, da diese nicht mehr aus dem städt. Haushalt sondern nur aus dem Wirtschaftsplan des E 26 ablesbar sind.

 

In Einzelfällen wurde von der Bezirksregierung ein Austausch genehmigt. Bei diesen Maßnahmen wurde ebenfalls die Maßnahme kursiv mit entsprechendem Hinweis dargestellt.

 

Ein weiterer Ratsantrag der SPD-Fraktion zur Ausführung des Investitions-Haushalts ist ebenfalls beigefügt.

 

Neben der zügigen Umsetzung des Korridors wird hier gefordert, dass eine generelle Zustimmung der Bezirksregierung zu einem Austausch von Maßnahmen zugunsten von solchen, die für Folgejahre vorgesehen sind, einzuholen ist. Die Bezirksregierung hat hierzu in ihrer Duldungsverfügung zum Korridor vom 1. 7. 2005 ausgeführt, dass über alle Maßnahmen außerhalb des Korridors im Einzelfall zu entscheiden ist und diese Maßnahmen „nur bei Anerkennung der Voraussetzungen des § 81 GO im Wege des Tausches mit Maßnahmen der anderen Kategorien zugelassen werden“. Ein darüber hinaus gehender Austausch mit Maßnahmen der Folgejahre ist unabhängig von den entstehenden haushaltsrechtlichen Problemen als noch weitergehendere Ausweitung des Korridors ebenfalls nicht möglich. Die Verfügung des RP wurde den Fraktionen unmittelbar nach ihrem Eingang zur Kenntnis gebracht.

 

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen sind in der Sachverhaltsdarstellung erläutert