Kenntnisnahme - FB 23/0001/WP18
Grunddaten
- Betreff:
-
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürger*innen
- Status:
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart:
- Kenntnisnahme
- Federführend:
- FB 23 - Fachbereich Immobilienmanagement
- Verfasst von:
- FB 23/14
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
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Kenntnisnahme
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15.12.2020
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Erledigt
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Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss
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Kenntnisnahme
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02.02.2021
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Erläuterungen
Erläuterungen:
Gemäß § 58 Abs. 3 GO NW und § 26 der Geschäftsordnung für den Rat und die Bezirksvertretungen
der Stadt Aachen und die Ratsausschüsse sind die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger bei ihrem
Amtsantritt von der Ausschussvorsitzenden / vom Ausschussvorsitzenden einzuführen und in
feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben zu
verpflichten.
Die vorgeschriebene Verpflichtung wird in der Weise vollzogen, dass die sachkundigen Bürgerinnen
und Bürger ihr Einverständnis mit folgender Formel bekunden:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehme, das
Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze achten und meine Pflichten zum Wohle der
Gemeinde erfüllen werde.“
