Entscheidungsvorlage - E 18/0037/WP15-2

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Aachen stellt unter Berücksichtigung der geänderten Vorlage vom 19.12.2005 den Wirtschaftsplan 2006 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Aachener Stadtbetrieb fest

Erläuterungen:

 

1. ERFOLGSPLAN

 

 

Der Erfolgsplan entspricht dem Gliederungsschema der Gewinn- und Verlustrechnung nach dem Gesamtkostenverfahren laut Handelsgesetzbuch und Eigenbetriebsverordnung, erweitert um die Information der innerbetrieblichen Leistungsverrechnung. Das Einnahme- und Ausgabevolumen wurde den Aufgabenbereichen des Aachener Stadtbetriebes zugeordnet.

 

A. ERTRÄGE

           

- Zuschuss aus gebührenrelevanten Leistungen

Die Einnahmen aus den Gebührenhaushalten werden im städtischen Haushalt verbucht. Im Wirtschaftsjahr 2006 erhält der E 18 eine pauschale Abgeltung für die von ihm erbrachten Leistungen auf Basis der im jeweiligen Wirtschaftsplan dargestellten Planwerte, denen die Ermittlung der Kosten für die operativen Tätigkeiten zugrunde liegen. Der von der Stadt Aachen geleistete Zuschuss wird beim E 18 ertragswirksam erfasst. Der Zuschuss  stellt beim E 18 einen Ersatz für die nicht bei ihm sondern bei der Stadt Aachen erfassten Gebühreneinnahmen dar.

Der Zuschussbedarf der gebührenrelevanten Betriebssparten beträgt insgesamt 38.402.725 € und fällt somit deutlich niedriger aus als im Vorjahr (insgesamt 5.921.614 €)! Hieraus folgt u. a. die Möglichkeit einer Reduzierung der Abfallbeseitigungsgebühren für das Jahr 2006.

 

- Zuschuss städtischer Haushalt

Im Bereich der freiwilligen Leistungen erhält der Aachener Stadtbetrieb einen Zuschuss aus dem städtischen Haushalt. Verteilt auf die Betriebssparten Grün- und Freiflächenpflege mit 7.390.000 € und Technik / Werkstätten mit 2.902.000 € ergibt sich für das Wirtschaftsjahr 2006 mit 10.292.000 € ebenfalls ein erheblich geringerer Zuschuss als im Vergleich zum Vorjahr. Die mit der Stadtkämmerei abgestimmten Zuschüsse decken allerdings nicht das kalkulierte Ausgabevolumen. Daher wurde mit der Stadtkämmerei vereinbart, ein mögliches Defizit im Ist-Ergebnis durch eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage auszugleichen. Die Möglichkeit dieser Entnahme ist im Rahmen des Jahresabschlusses 2006 zu prüfen.

 

Dieser Zuschuss enthält ebenfalls Leistungen des Aachener Stadtbetriebes für das CHIO (100.000 €), die Karlspreisverleihung (35.000 €) und die Weltreiterspiele 2006 (150.000 €). Diese veranstaltungsbezogenen Kosten werden nicht weiterberechnet, sondern stellen aufgrund der herausragenden Bedeutung einen Beitrag des Aachener Stadtbetriebes bzw. der Stadt Aachen dar. Sämtliche Leistungen für weitere Veranstaltungen sind, nicht zuletzt wegen der schwierigen Haushaltslage, vom jeweiligen Auftraggeber gegen Rechnung zu bezahlen.

 

Sowohl der Zuschuss aus gebührenrelevanten Leistungen als auch der Zuschuss vom städtischen Haushalt  sind von den jeweils zuständigen städtischen Stellen in vier gleich hohen Raten zu Beginn eines Quartals auf das Konto des Aachener Stadtbetriebes zu überweisen, damit die wirtschaftliche Handlungsfähigkeit gesichert ist. Eine Anpassung der Höhe eines jeweiligen Zuschusses bedarf der Zustimmung des Betriebsausschusses des Aachener Stadtbetriebes.

Die nachstehende Grafik verdeutlicht nochmals, wie sich der Zuschussbedarf des Aachener Stadtbetriebes seit Bildung der eigenbetriebs-ähnlichen Einrichtung verringert hat.

Der auf Haushaltsplanansätzen 2003 kalkulierte Bedarf lag insgesamt bei 56.607.654 €. Im Vergleich hierzu liegt der aktuelle Zuschuss bei insgesamt 48.694.725 €. Dies entspricht einer Reduzierung von 7.912.929,00 € bzw. rund 14% innerhalb von vier Jahren.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

- Erlöse aus Drittgeschäften / Leistungen für die Stadt Aachen                  

                                                                                   

 

                       

- Erträge aus Zuschüssen Dritter

Nach derzeitigem Planungsstand wird der E 18 keine Einnahme aus Zuschüssen erhalten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

- Sonstige Erträge

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

s. Anlage