Empfehlungsvorlage (inaktiv) - A 20/0044/WP15

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt

a) den Verwaltungshaushalt 2006

b) das Investitionsprogramm 2005-2009

einschließlich der beschlossenen Veränderungen zu beschließen.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, die sich aus diesen Änderungen ergebenden Einnahme-Änderungen im Vermögenshaushalt einzuarbeiten. Sie wird beauftragt, auf dieser Basis den Finanzplan 2005-2009 neu aufzustellen und die sich aus diesem Zahlenwerk ergebende Neufassung der Haushaltssatzung zur Beschlussfassung im Rat vorzulegen.

 

Darüber hinaus nimmt der Finanzausschuss die vorgelegte aktualisierte Liste der freiwilligen Ausgaben zustimmend zur Kenntnis.

 

 

 

Grehling

Erläuterungen:

Der am 19. 10. 2005 im Rat der Stadt eingebrachte Haushaltsplan-Entwurf 2006 wurde von den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen für ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich beraten.

 

Die sich hieraus ergebenden Veränderungen sowie weitere Änderungen, für die der Finanzausschuss Fachausschuss ist, oder die sich aus den inzwischen beschlossenen Gebührenbedarfsberechnungen ergeben, wurden von der Verwaltung in einer „vorläufigen Veränderungsnachweisung“ zusammengefasst. Diese wurde den Ratsmitgliedern für die Beratungen im Finanzausschuss zugestellt.

 

Als Anlage ist darüber hinaus die sich aus den Beratungen ergebende aktualisierte Liste der freiwilligen Ausgaben beigefügt.

 

Die neu zu veranschlagenden Beträge im Zusammenhang mit der durch die Bezirksregierung untersagten Haushaltsrestebildung müssen in der Finanzausschuss-Sitzung im Februar beraten werden.

 

Die Verabschiedung des Haushalts 2006 ist am 22. 3. 2006 im Rat der Stadt vorgesehen.