Entscheidungsvorlage - FB 56/0025/WP18
Grunddaten
- Betreff:
-
Anträge der Träger der freien Wohlfahrtspflege auf Erhöhung der Zuschüsse 2021
- Status:
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 56 - Fachbereich Wohnen, Soziales und Integration
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Geplant
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Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
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Entscheidung
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04.02.2021
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●
Gestoppt
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Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie
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Entscheidung
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25.02.2021
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie entscheidet über die Höhe der Bezuschussung der freien Träger für 2021 ff. nach Beratung.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Die Zuwendungsbescheide an die freien Träger laufen zum 31.12.2020 aus. Für 2021 haben zwölf Träger Anträge auf Erhöhung der Zuschüsse in unterschiedlicher Höhe gestellt, ein Träger hat eine weitere Bezuschussung ohne Erhöhungsbegehren beantragt.
Die Beratungsstelle für Migranten (Nr. 5) wird in der anliegenden Übersichtstabelle mit dem allgemeinen Erhöhungsbegehren der Caritas in Höhe von 3 % berücksichtigt, für Refugio e.V. (Café Zuflucht, Nr. 7) wird die Steigerungsrate des Erhöhungsbegehrens des Vorjahres in Höhe von 3,09 % berücksichtigt.
Soweit in Einzelfällen mit den Erhöhungsanträgen (auch) Sonderbedarfe im Hinblick auf die jeweiligen Personalkosten geltend gemacht werden (Beratungsstelle für Migranten und Refugio e.V.), bleibt über diese Sonderbedarfe gesondert zu entscheiden. Insoweit wird auf gesonderte Einzelvorlagen verwiesen.
Eine vollständige Berücksichtigung der beantragten Steigerungen der Zuschüsse ab dem Jahr 2021 führt zu jährlichen Mehraufwendungen in Höhe von insgesamt 26.400 € (ohne die Sonderbedarfe).
Eine Deckung der Mehraufwendungen aus Haushaltsmitteln ist nicht gegeben. Zusätzliche Stiftungsmittel zur Deckung der Mehraufwendungen stehen nicht zur Verfügung.
Anlage 1 bietet eine Gesamtübersicht. Als Anlage 2 sind die vorliegenden Anträge beigefügt.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
| JA | NEIN |
|
| x |
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Falls den Anträgen der Träger in der beantragten Höhe zugestimmt wird, ergeben sich jährliche Mehraufwendungen in Höhe von 26.400,00 €.
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Investive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Gesamtbedarf (alt) | Gesamtbedarf (neu) | |
Einzahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Auszahlungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 |
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| Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
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konsumtive Auswirkungen | Ansatz 20xx | Fortgeschriebener Ansatz 20xx | Ansatz 20xx ff. | Fortgeschriebener Ansatz 20xx ff. | Folgekosten (alt) | Folgekosten (neu) | |
Ertrag | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Personal-/ Sachaufwand | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Abschreibungen | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
Ergebnis | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | |
+ Verbesserung / - Verschlechterung | 0 | 0 |
| ||||
| Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden | |||||
Klimarelevanz
Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)
Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine positiv negativ nicht eindeutig
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| x |
Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:
gering mittel groß nicht ermittelbar
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|
| x |
Zur Relevanz der Maßnahme für die
Klimafolgenanpassung
Die Maßnahme hat folgende Relevanz:
keine positiv negativ nicht eindeutig
|
|
| x |
Größenordnung der Effekte
Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.
Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):
gering |
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| unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) |
mittel |
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| 80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) |
groß |
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| mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):
gering |
|
| unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels) |
mittel |
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| 80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels) |
groß |
|
| mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels) |
Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:
O vollständig
O überwiegend (50% - 99%)
O teilweise (1% - 49 %)
O nicht
x nicht bekannt
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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356,7 kB
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2
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(wie Dokument)
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2,5 MB
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