Entscheidungsvorlage - FB 01/0045/WP18

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt benennt als stimmberechtigte Delegierte für die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages:

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2. __________________________

Ferner benennt der Rat der Stadt als Gastdelegierte, die virtuell teilnehmen können:
 

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Erläuterungen:

Der Deutsche Städtetag hat mit Schreiben vom 18.12.2020 mitgeteilt, dass die 41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages von 29. Juni bis 01. Juli 2021 in Erfurt stattfinden wird.

Der voraussichtliche Zeitplan für die Versammlung kann der Anlage entnommen werden.

Um die organisatorischen Vorbereitungen für die Hauptversammlung rechtzeitig einleiten zu können, bittet der Städtetag, die Benennung der Abgeordneten bis spätestens 15.03.2021 vorzunehmen.

Nach § 6 Abs. 2a der Satzung kann die Stadt Aachen zur Hauptversammlung 2 Delegierte mit Stimmrecht entsenden (unter Zugrundelegung der vom Statistischen Bundesamt  festgelegten Einwohnerzahl).

Die stimmberechtigten Delegierten des Hauptausschusses und des Präsidium des Deutschen Städtetages sind neben den zu benennenden stimmberechtigten Delegierten kraft Satzung zur Hauptversammlung stimmberechtigt. Sie bleiben bei der Anzahl der zu benennenden Delegierten außen vor. Für die Stadt Aachen sind Frau Oberbürgermeisterin Keupen als Mitglied im Präsidium und Frau Bürgermeisterin Hilde Scheidt als Mitglied im Hauptausschuss bereits stimmberechtigte Delegierte.

Die Hälfte der Delegierten soll aus Mitgliedern der Vertretungskörperschaften bestehen. Der Deutsche Städtetag bittet die Mitgliedsstädte, bei der Entsendung von Delegierten und Gastdelegierten zur Hauptversammlung Frauen mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in den Vertretungskörperschaften zu berücksichtigen.

Neben den stimmberechtigten Delegierten können auch diesmal wieder weitere Teilnehmer(innen) aus Vertretungskörperschaft und Verwaltung als Gäste ohne Stimmrecht zur Hauptversammlung entsandt werden, allerdings aufgrund der Covid-19-Lage diesmal nur virtuell (die Einwahldaten für Gäste werden später mitgeteilt).

An der letzten ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages, die 2019 in Dortmund stattfand, nahmen vom Rat der Stadt teil:

a)           als stimmberechtigte Abgeordnete:

              Oberbürgermeister Marcel Philipp

  Bürgermeisterin Scheidt, GRÜNE,

              Ratsherr Gilson, CDU,

              Ratsfrau Reuß, SPD,

b)          als Gastdelegierte ohne Stimmrecht:

             Ratsfrau Plum, CDU,

 Ratsfrau Lang, GRÜNE,

 Ratsherr Pilgram, GRÜNE,

 Ratsherr Deumens, DIE LINKE,

 Ratsherr Blum, FDP.