Kenntnisnahme - BA 4/0025/WP18

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Aachen-Kornelimünster/Walheim nimmt die Mitteilungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Erläuterungen:

1.  Grundstück Franz-Marc-Straße 5 in Kornelimünster

 Stellungnahme des Fachbereichs Kinder, Jugend und Schule

Im Rahmen der Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner erkundigte sich ein Bürger am 14.04.2021 in der Sitzung der Bezirksvertretung nach der Bautätigkeit und der zeitlichen Gestaltung auf der Gemeindefläche an der Franz-Marc-Straße 5, in der unmittelbaren Nähe des Spielplatzes Max-Pechstein-Straße und bat um Auskunft, ob die ursprünglich dort vorgesehene Kindertagesstätte gebaut wird.

Aktuelle Beschlusslage

In seiner Sitzung am 04.12.2014 beschloss der Planungsausschuss die Änderung des Bebauungsplans Nr. 812 – Kornelimünster West / Oberforstbacher Straße (Vorlagen-Nummer: FB 61/0084/WP17). Im Rahmen dessen wurde das betreffende Grundstück in der Franz-Marc-Straße als Gemeinbedarfsfläche beschlossen. Bereits in der Vorlage wurde darauf verwiesen, dass – ausgehend von der damals aktuellen Versorgungssituation im Sozialraum – der Bedarf für eine weitere KiTa nicht mehr gegeben sei.

Planerische Bewertung des Grundstücks Franz-Marc-Straße 5, 52076 Aachen

Im betreffenden Sozialraum 13 werden im KiTa-Jahr 2021/2022 die folgenden Versorgungsquoten erreicht:

U3 = 61,49 %

Ü3 = 124,36 %

In diesem Sozialraum sind aktuell keine Ausbaumaßnahmen geplant. Da der Sozialraum im U3-Bereich die Zielquote von 50% bereits überschritten hat und auch im Ü3-Bereich eine sehr gute Versorgung aufweist, wird aktuell kein Handlungsbedarf gesehen.

2. Baubeginn Grünfläche am Hochhausring, OT Walheim

Der Fachbereich Klima und Umwelt hat mitgeteilt, dass die Firma für Garten- und Landschaftsbau mit den Arbeiten Anfang Mai 2021 begonnen hat und die Ausführungszeit etwa drei Wochen betragen wird.

3. Fahrgastunterstand (FGU) an der Haltestelle Schmithofer Str.

Der Fachbereich Stadtentwicklung, -planung und Mobilitätsinfrastruktur teilt dazu mit:

Der Fahrgastunterstand an der Haltestelle Schmithofer Straße ist werbefinanziert. Anschaffungskosten fallen daher nicht an.

Aufgrund der Aufwertung der Ausstattung (u.a. 2 Fahrradbügel) fallen für die Stadt Aachen hierfür geringfügige Kosten an, deren Höhe noch nicht bekannt ist und von der Ausschreibung des Straßen.NRW abhängig ist.

In 2021 saniert Straßen.NRW die Fahrbahn der Monschauer Straße zwischen AS Lichtenbusch und Pascalstraße. Die Aufstellung von FGU an den Haltestellen "Oberforstbach Gewerbegebiet" und "Laschet" ist im bestehenden Querschnitt nicht möglich und daher im Rahmen der Maßnahme nicht umsetzbar.

Die Aufstellung von FGU ist aber im Rahmen des Vollausbaus der Monschauer Straße durch Straßen.NRW zu berücksichtigen.

4. „Sanierung des Ehrenmals an der Dorffer Straße“

    Antrag der CDU-Fraktion vom 15.02.2021

Der Aachener Stadtbetrieb teilt dazu mit:

Das Ehrenmal an der Dorffer Straße besteht aus mehreren Ebenen mit Stützmauern, Treppen und Podesten aus Natursteinen. Im Rahmen der Bauwerksprüfungen wird die Anlage fortlaufend kontrolliert. Schäden, wie z. B. Steinversätze, Hohlstellen sowie Ausbrüche sind bekannt. Eine grundhafte Instandsetzung des gesamten Ehrenmales ist im Rahmen des Programmes "Sanierung der Stützmauern im Ortsteil Kornelimünster" vorgesehen.

Für dieses Jahr ist allerdings die Instandsetzung der Stützmauer an der Promenade S028 vorgesehen. Die Baumaßnahme soll im Spätsommer durchgeführt werden. Die Sanierungsarbeiten an dem Bauwerk Ehrenmal Dorffer Straße S027 ist demzufolge für die Folgejahre eingeplant.

Unabhängig von den beabsichtigten Baumaßnahmen werden bauliche Unterhaltungsarbeiten bei Bedarf vom Aachener Stadtbetrieb durchgeführt. Für das Ehrenmal steht die Ausbesserung der schadhaften Stellen am Belag der Treppe und auf den Podesten an. Bei entsprechender Verfügbarkeit der personellen Ressourcen werden diese Arbeiten kurzfristig ausgeführt.

Der Antrag der CDU-Bezirksfraktion gilt damit als behandelt.