Kenntnisnahme - FB 45/0093/WP18

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Schule und Weiterbildung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
 

Erläuterungen:

Die Fraktionen der CDU, SPD, ZUKUNFT und FDP baten die Verwaltung um Prüfung einer Einführung von PCR-Pooltests in Aachener Kitas und Schulen.

Die Situation rund um das Thema Testverfahren, Art der Tests, Produkte, Zertifizierungen und der von Land und Bund gesetzten Rahmenbedingungen ist sehr dynamisch, so dass es sich bei schriftlichen Stellungnahmen immer nur um eine Momentaufnahme handelt, die durch die Realität schnell überholt werden kann.

Die Entwicklung rund um die Testungen in Kitas und Schulen wurde und wird von der Verwaltung intensiv beobachtet.

Für die Kitas und die Kindertagespflege liefert das Land NRW derzeit wöchentlich 2 Schnellselbsttests (Antigenttests) je Beschäftigtem und je Kind an die Kitas. Die Tests mit den Kindern sind von den Eltern zuhause durchzuführen. Die Selbstschnelltests für die Kindertagespflegepersonen und den von diesen betreuten Kindern werden im Verwaltungsgebäude Mozartstraße zentral ausgegeben. Bezüglich einer kommunal zu verantwortenden Einführung von Lolli-PCR-Pooltests in der Stadt Aachen und der Städteregion hat der gemeinsame Krisenstab am 17.05.2021 eine abschlägige Entscheidung getroffen mit Verweis auf die Ankündigung des Ministeriums für Kinder, Jugend, Familien und Integration, zeitnah kindgerechtere Tests für die Kitas und die Kindertagespflege bereit zu stellen. Auf das angehängte erläuternde Schreiben der Oberbürgermeisterin, Frau Keupen, und  des Städteregionsrates, Herrn Dr. Grüttemeier, wird verwiesen.

An allen Grundschulen und Förderschulen sowie an den weiteren Schulen mit Primarstufe hat das Ministerium für Schule und Weiterbildung ab dem 10.05.2021 flächendeckende Lolli-PCR-Tests eingeführt.

Dies geht einher mit einer verpflichtenden zweimaligen Testung aller Schülerinnen und Schüler pro Woche und erfordert es, einen täglichen Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht zu organisieren. Die Schüler*innengruppen werden dann entweder Montag und Mittwoch oder Dienstag und Donnerstag getestet. Das Ergebnis des Pooltests wird der Schule/Schulleitung am selben Tag/Nacht vom Labor mitgeteilt. Ist ein Poolergebnis positiv, müssen die im Pool vertretenen Schüler*innen am Folgetag  zuhause Einzeltestungen vornehmen und die gesamte Gruppe geht bis zur Identifizierung der infizierten Person in Quarantäne. Erst die Vorlage eines negativen Ergebnisses bei der Nachtestung ermöglicht eine Wiederteilnahme von Schülerinnen und Schüler am Präsenzunterricht.

Die Pooltests werden nach Entnahme zu einem Labor  nach Köln transportiert, mit dem das Land entsprechende Verträge abgeschlossen hat. Die Lolli-PCR-Tests werden auch über das Labor zur Verfügung gestellt.  Die gesamte Logistik der Abholung der Pooltests und des Transports zum Labor ist entlang der vom Land verbindlich vorgegebenen Fahrrouten von der Kommune zu erbringen. Die fünf für die Aachener Schulen definierten Fahrrouten umfassen z. T. auch Schulen in Eschweiler, Stolberg oder Inden. Der organisatorische Aufwand mit Blick auf die Fahrzeuge, die Fahrer und die Routenplanung ist sehr hoch und ist nur durch eine konzertierte Aktion der Abteilung Schule des FB 45, der Feuerwehr, des Stadt- und des Kulturbetriebs zu bewältigen.
 

Finanzielle Auswirkungen

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt: