Entscheidungsvorlage - FB 20/0047/WP18

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Aachen genehmigt gemäß § 60 GO NRW die Dringlichkeitsentscheidung vom 21.07.2021 für die Aufstellung eines eigenständigen Hilfspakets für die vom Hochwasser besonders betroffenen Menschen.
 

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Erläuterungen

Erläuterungen:

Es wird auf die Erläuterungen der in der als Anlage beigefügten Dringlichkeitsentscheidung vom 21.07.2021 verwiesen.
 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

 

 

JA

NEIN

 

 

x

 

 

 

 

 

Investive Auswirkungen

Ansatz

2021

Fortgeschriebener Ansatz 2021

Ansatz 2022 ff.

Fortgeschriebener Ansatz 2022 ff.

Gesamt­bedarf (alt)

Gesamt­bedarf (neu)

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Auszahlungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

0

0

 

 

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

konsumtive Auswirkungen

Ansatz

2021

Fortgeschriebener Ansatz 2021

Ansatz 2022 ff.

Fortgeschriebener Ansatz 2022 ff.

Folge-kosten (alt)

Folge-kosten (neu)

Ertrag

0

0

0

0

0

0

Personal-/

Sachaufwand

170.648.900 €

171.048.900 €

527.864.400 €

527.864.400 €

0

0

Abschreibungen

0

0

0

0

0

0

Ergebnis

0

0

0

0

0

0

+ Verbesserung /

- Verschlechterung

-400.000 €

0

 

 

Deckung ist gegeben

Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden

 

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Die Mittel werden bereitgestellt bei den Haushaltspositionen:

- 4-010203-926-9 „Grundsockel Spendenkonto „Aachen hilft“, Sachkonto 53990000 „Sonstige Transferaufwendungen“ in Höhe von 50.000 €

- 4-050101-946-2 „Hilfsfonds Hochwasser - Einwohner*Innen“, Sachkonto 53390000 „Sonstige soziale Leistungen“ in Höhe von 150.000 €

- 4-150202-934-5 „Hilfsfonds Hochwasser - Gewerbetreibende“, Sachkonto 53570000 „Allgemeine Zuweisungen an private Unternehmen“ in Höhe von 100.000 €

- 1-160101-900-9 „Allgemeine Zuweisungen und Umlagen“, Sachkonto 53740010 „Regionsumlage allgemein“ in Höhe von 100.000 € (ursprünglicher Haushaltsansatz: 170.648.900 €).

 

Die Deckung erfolgt durch folgende Haushaltspositionen:

- 1-010906-900-7 „Zahlungsabwicklung“, Sachkonto 55170000 „Zinsaufwendungen an Kreditinstitute“ in Höhe von 100.000 €

- 4-090101-055-5 „Projekt soz. Stadt Forst Driescher Hof“, Sachkonto 52910000 „Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen in Höhe von 100.000 €

- 1-100803-900-4 „Verwaltung und Betrieb Flüchtlingsunterkünfte“, Sachkonto 54220000 „Mieten, Pachten, Erbbauzinsen“ in Höhe von 200.000 €
Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

 

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

 

 

 

 

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

gering

mittel

groß

nicht ermittelbar

 

 

 

x

 

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

 

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

keine

positiv

negativ

nicht eindeutig

x

 

 

 

 

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

 

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

 

gering

 

 

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

 

 

80 t bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

 

 

mehr als 770 t / Jahr  (über 1% des jährl. Einsparziels)

 

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

 

gering

 

 

unter 80 t / Jahr (0,1% des jährl. Einsparziels)

mittel

 

 

80 bis ca. 770 t / Jahr (0,1% bis 1% des jährl. Einsparziels)

groß

 

 

mehr als 770 t / Jahr (über 1% des jährl. Einsparziels)

 

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

 

 

 

vollständig

 

 

 

überwiegend (50% - 99%)

 

 

 

teilweise (1% - 49 %)

 

 

 

nicht

 

 

 

nicht bekannt

 

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Anlagen

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