Entscheidungsvorlage - FB 02/0096/WP18

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Wissenschaft und Digitalisierung nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, das Thema WLAN im öffentlichen Raum wie beschrieben weiter zu verfolgen und den Ausschuss über den aktuellen Stand fortlaufend zu informieren. Der Aus-schuss beauftragt die Verwaltung, die Bereitstellung der erforderlichen Ressourcen zu klären.
 

Erläuterungen:

Der Fachbereich Personal und Organisation hat in der Vergangenheit bereits Konzepte zur besseren Abdeckung mit barrierefreiem WLAN umgesetzt. Beispielsweise wurden städtische Kultureinrichtungen mit Aachen-Wifi oder die Musikschule mit WLAN ausgestattet. Flüchtlingsunterkünfte wurden ebenfalls auf Anforderung des Fachbereiches Wohnen, Soziales und Integration mit der Lösung von Freifunk ausgeleuchtet. Sitzungsräume und der Brander Marktplatz verfügen über WLAN. Zusätzlich wurde mit dem Ausbau in Verwaltungsgebäuden begonnen und hierzu wurde am 28.07.2021 ein Angebot der regio iT angenommen, welches vorrangig die Ausleuchtung des Verwaltungsgebäudes Katschhof vorsieht. Darauf aufbauend soll dann ein neues Konzept für insgesamt 38 Gebäude erstellt werden.

Grundsätzlich kann der WLAN-Ausbau in Aachen unter verschiedenen Aspekten betrachtet werden. Sicherlich steigert ein solcher Ausbau die Attraktivität unserer Stadt, aber auch soziale Gesichtspunkte spielen eine Rolle. Der Bürgerschaft wird durch die Bereitstellung von WLAN die Teilhabe an digitaler Infrastruktur und Kommunikationssystemen ermöglicht. Insbesondere durch die pandemiebedingte Situation des Homeoffice oder des Homeschoolings, auch im Hochschulbereich wird den Menschen ein Bildungsangebot durch kostenfreies WLAN ermöglicht.

Auf der anderen Seite bietet WLAN, sofern es kommunal gesteuert wird, auch den Städten die Möglichkeit, anonymisierte Bewegungsprofile zu erstellen und damit sowohl Personen als auch Fahrzeug-bewegungen durch die Innenstadt festzuhalten und zu analysieren, sowie beispielsweise die Besucher-frequenz der touristischen Hotspots zu rekonstruieren oder passgenaue Störungsmeldungen für den ÖPNV zu übermitteln. Kommunen können somit WLAN ebenfalls als Kommunikationskanal nutzen. Die Stadt Braunschweig beispielsweise stellt den Nutzer*innen des WLAN-Netzes unter anderem Inhalte von Tageszeitungen zur Verfügung, die etwa in Wartebereichen des öffentlichen Nahverkehrs gelesen werden können. Ähnliche Angebote könnten auch Einzelhandelsgeschäfte ihren Kund*innen offerieren.

Der Ausbau des WLAN-Netzes hat eine weitreichende Bedeutung und somit sollte der Ausbau unter diesen unterschiedlichen Facetten auch in der Stadt Aachen vorangetrieben werden. Derzeit stehen jedoch keine Ressourcen für die Bewältigung dieser Aufgabe zur Verfügung. Eine entsprechende Stelle wurde bereits im Rahmen des städtischen Stelleneinrichtungsverfahrens auf den Weg gebracht. Aufgaben der Stelle zur Koordination des WLANs im öffentlichen Raum sollen unter anderem sein:

• Zentrale Steuerung aller Aktivitäten in Bezug auf den WLAN Ausbau im öffentlichen Raum des gesamten Stadtgebietes
• Erfassung der aktuellen Situation, Identifikation von Versorgungslücken und Bedarfen & zeitliche und planerische Priorisierung der einzelnen Ausbaumaßnahmen
• Identifikation und Einsatz erhobener Daten zur Erleichterung des Lebensalltags in Aachen
• Etablierung einer gesamtstädtischen WLAN-Strategie inklusive Erarbeitung von Finanzierungskonzepten
• Recherche nach und Akquise von geeigneten Fördermitteln zur Finanzierung der Ausbaumaßnahmen
• Steuerung entsprechender Vergabeverfahren und der Verhandlungen mit Netzbetreibern und Investoren
• Sicherstellung eines barrierefreien WLAN-Zugangs für die Bürger*innen im öffentlichen Raum
• Initiierung von Gemeinschaftsprojekten mit Handel, Gastronomie und Wirtschaft
• Erarbeitung eines Konzeptes zur Sicherstellung der Datensouveränität von Bürgern und Stadt
• Öffentlichkeits- und Gremienarbeit
• Kooperation mit Kommunalen Betrieben zum Ausbau der LoRaWAN-Infrastruktur in Aachen
• Identifizierung und Realisierung weiterer Nutzungen und Geschäftsmodelle auf LoRaWAN-Basis
   

Weitere Erläuterungen:

Für die Realisierung und die Nutzung von WLAN im öffentlichen Raum ist mit folgendem Aufwand zu rechnen:

Klimarelevanz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz für den Klimaschutz:

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt: