Entscheidungsvorlage - FB 01/0177/WP18
Grunddaten
- Betreff:
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Einführung eines neuen Ratsmitgliedeshier: Herr Lars Lübben (GRÜNE)
- Status:
- öffentlich (Vorlage für Öffentlichkeit freigegeben)
- Vorlageart:
- Entscheidungsvorlage
- Federführend:
- FB 01 - Fachbereich Bürger*innendialog und Verwaltungsleitung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Rat der Stadt Aachen
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Entscheidung
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15.12.2021
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Die Oberbürgermeisterin führt Herrn Lars Lübben als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet ihn per Handschlag zur Wahrnehmung der Aufgaben.
Erläuterungen
Erläuterungen:
Frau Dr. Susanne Küthe (GRÜNE) scheidet durch Verzichtserklärung mit Wirkung zum 14.12.2021aus dem Rat der Stadt aus.
Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolger der auf der Reserveliste der Partei BÜNDNIS 90/GRÜNE benannte Bewerber, Herr Lars Lübben, wohnhaft in 52074 Aachen, von der Wahlleiterin festgestellt.
Der Nachfolger erwirbt gemäß § 36 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit §§ 62, 69 Kommunalwahlordnung die Mitgliedschaft im Rat der Stadt mit dem Eingang der Annahmeerklärung bei der Wahlleiterin bzw. nach Ablauf einer einwöchigen Frist seit Zustellung der Benachrichtigung über die Wahl.
Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied von der Oberbürgermeisterin eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet.
