Entscheidungsvorlage - FB 01/0187/WP18

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt, folgende stimmberechtigten sieben Delegierte für die Mitgliederversammlung 2022 des Städtetages Nordrhein-Westfalen in Essen zu benennen.

1.

2.

3.

4.

5.

6.

7.

Ferner beschließt der Rat, als Gastdelegierte ohne Stimmrecht zu benennen:

1.

2.

Erläuterungen:

Laut Mitteilung des Städtetages Nordrhein-Westfalen findet die nächste ordentliche Mitgliederversammlung am 01. und 02. Juni 2022, in der Philharmonie in Essen statt.

Die Mitgliederversammlung steht unter dem Motto: „Lebenswertes Zuhause. Die Städte in NRW.“

Die Mitgliederversammlung soll erstmals zweitägig stattfinden. Sie beginnt am 01.06.2022 gegen 16:00 Uhr mit der Eröffnung der Ausstellung und den Gruppenbesprechungen. Die anschließenden Exkursionen in der Stadt Essen und eine Abendveranstaltung geben Zeit und Raum für Erkundung, Begegnung und Austausch. Der zweite Tag der Mitgliederversammlung beginnt am 02.06.2022 um 09:00 Uhr und endet gegen 15:00 Uhr. Der vorläufige Ablaufplan ist als Anlage beigefügt.

Das detaillierte Programm wird vom Städtetag NRW noch bekannt gegeben.

Nach der Satzung des Städtetages NRW kann die Stadt Aachen 7 Delegierte mit Stimmrecht entsenden. Dabei wird die vom Landesamt für Datenverarbeitung und Statistik NRW festgelegte Einwohnerzahl zugrunde gelegt.

Die Hälfte der Delegierten soll aus gewählten Ratsfrauen und Ratsherren bestehen. Zudem sollten Frauen bei der Entsendung von Delegierten und Gästen mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in den Stadtvertretungen berücksichtigt werden.

Den Mitgliedsstädten ist es freigestellt, weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer ohne Stimmrecht als Gäste zu dieser Mitgliederversammlung zu entsenden.

Für die letzte Mitgliederversammlung des Städtetages NRW in Essen 2020 wurden vom Rat am 11.12.2019 als stimmberechtigte Mitglieder benannt:

Ratsherr Alexander Gilson (CDU),

Ratsfrau Claudia Plum (CDU),

Ratsfrau Sibylle Reuß (SPD),

Ratsfrau Maria Keller (SPD),

Ratsfrau Lisa Lang (GRÜNE),

Herr Lasse Klopstein (DIE LINKE),

Ratsherr Peter Blum (FDP). 

als Gastdelegierte:

Ratsfrau Dr. Heike Wolf (SPD),

Ratsherr Wolfgang Palm (AfD).

Die Mitgliederversammlung fand wegen der Corona-Pandemie 2020 nicht wie geplant in Präsenz statt. Lediglich die Wahlen wurden virtuell bzw. schriftlich durchgeführt.

Es wird darauf hingewiesen, dass Frau Oberbürgermeisterin Sibylle Keupen und Frau Bürgermeisterin Hilde Scheidt aufgrund ihrer Funktionen in Vorstand, Fachausschüssen des Städtetages NRW bzw. in Präsidium und Hauptausschuss des Deutschen Städtetages aus Nordrhein-Westfalen bereits kraft Satzung zur Mitgliederversammlung stimmberechtigt sind. Sie bleiben daher bei der Anzahl der vom Rat der Stadt zu benennenden Delegierten außen vor.