Entscheidungsvorlage - FB 56/0149/WP18

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Soziales, Integration und Demographie nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Finanzierung der zehn Begegnungszentren zur Kenntnis und beschließt, diese gemäß der diesbezüglichen Aufstellung der Verwaltung zu bezuschussen.

Erläuterungen:

Begegnungszentren

Bis einschließlich dem Haushaltsjahr 2021 wurden die Bezuschussungen der drei unterschiedlichen Einrichtungen für Senior*innen

1. den Altentreffs,

2. den Altentagesstätten und

3. den Begegnungszentren

in einem gemeinsamen PSP – Element (4-050101-902-8) haushalterisch abgewickelt.

Aufgrund der sowohl konzeptionell als auch finanziell herausgehobenen Stellung der Begegnungszentren, werden diese ab dem Haushaltsjahr 2022 in einem neu gebildeten PSP-Element (4-050101-960-6) gesondert dargestellt. Dies dient der Hervorhebung der Bedeutung der Begegnungszentren und bietet der Politik eine dieser Bedeutung entsprechende, fokussierte Möglichkeit der Betrachtung und Bewertung.

Stand 2021 wurde den Trägern je Begegnungszentrum ein Betrag in Höhe von 42.056 Euro (38.556 Euro Personalkosten- und 3.500 Euro Sachkostenzuschuss) gewährt. Durch zwei zusätzliche Begegnungszentren (s. Vorlage zum Tagesordnungspunkt „Sachstand Ausbau Begegnungszentren“) werden ab dem Jahr 2022 nunmehr insgesamt zehn Begegnungszentren gefördert. Diese werden von vier Trägern wie folgt unterhalten:

Die vier Träger haben für das Jahr 2022 die als Anlagen beigefügten Anträge auf Zuwendungen gestellt. Daraus ergibt sich die folgende Antragslage je Träger:

I. AWO

4 x 38.556 Euro = 154.224 Euro, zzgl. 2 % Tariferhöhung (3.084 Euro), zzgl. 4 x 3.500 Euro = 14.000 Euro, insgesamt: 171.308 Euro.

II. Caritasverband

4 x 38.556 Euro = 154.224 Euro, zzgl. 4 x 3.500 Euro = 14.000 Euro, insgesamt: 168.224 Euro.

III. Diakonisches Werk

1 x 38.556 Euro, zzgl. 2 % Tariferhöhung (771 Euro), zzgl. 1 x 3.500 Euro, insgesamt: 42.827 Euro.

IV. Evangelische Initiative

1 x 38.556 Euro, zzgl. 2 % Tariferhöhung (771 Euro), zzgl. 1 x 3.500 Euro, insgesamt: 42.827 Euro.

Übersicht der beantragten Zuwendungen

Zur Gewährung des Gesamtzuwendungsbetrags in Höhe von 333.186 Euro sind ausreichende Mittel unter PSP – Element 4-050101-960-6 im Haushalt 2022 ff. eingeplant. Die Kosten für die Begegnungszentren werden in Höhe von 329.100 € aus Stiftungsmitteln des Alten- und Siechenfonds sowie des Elisabethspitalfonds, im Übrigen aus Haushaltsmitteln gedeckt.

Finanzielle Auswirkungen

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt: