Entscheidungsvorlage - FB 23/0114/WP18

Beschlussvorschlag für den Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss:

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss beauftragt, soweit es die Zuständigkeit des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses betrifft, die Verwaltung mit der Verlegung des Dienstagsmarktes entsprechend der Variante B vom Rathausvorplatz zum Elisenbrunnen (Elisenmarkt) im Rahmen einer Testphase. Vor Ablauf der Testphase von 6 Monaten berichtet die Verwaltung über die Ergebnisse im Ausschuss.

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss beauftragt, soweit es die Zuständigkeit des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses betrifft, die Verwaltung mit den erforderlichen Vorbereitungen für den Feierabendmarkt am Donnerstag, damit dieser ab 2023 durchgeführt werden kann.

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss beauftragt, soweit es die Zuständigkeit des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses betrifft, die Verwaltung mit der Umgestaltung des Biomarktes entsprechend der Vorlage im Rahmen einer Testphase. Vor Ablauf der Testphase von 6 Monaten berichtet die Verwaltung über die Ergebnisse im Ausschuss.

Beschlussvorschlag für die Bezirksvertretung:

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte beschließt, soweit es die Zuständigkeit der Bezirksvertretung betrifft, die Verwaltung mit der Verlegung des Dienstagsmarktes entsprechend der Variante B vom Rathausvorplatz zum Elisenbrunnen (Elisenmarkt) im Rahmen einer Testphase zu beauftragen. Vor Ablauf der Testphase von 6 Monaten berichtet die Verwaltung über die Ergebnisse im Ausschuss.

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte beschließt, soweit es die Zuständigkeit der Bezirksvertretung betrifft, die Verwaltung mit den erforderlichen Vorbereitungen für den Feierabendmarkt zu beauftragen, damit dieser ab 2023 durchgeführt werden kann.

Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte beschließt, soweit es die Zuständigkeit der Bezirksvertretung betrifft, die Verwaltung mit der Umgestaltung des Biomarktes entsprechend der Vorlage zu beauftragen. Vor Ablauf der Testphase von 6 Monaten berichtet die Verwaltung über die Ergebnisse im Ausschuss.

Erläuterungen:

Ausgangslage:

In den letzten Jahren wurde ein schleichender Rückgang der Kundschaft auf den Aachener Märkten im Stadtkern festgestellt. Dies ist u.a. auf verändertes Einkaufsverhalten und neue Lebensgewohnheiten zurück zu führen. Um diese negative Tendenz zu stoppen, müssen die derzeitigen Marktkonzepte überarbeitet und entsprechend angepasst werden. Durch den rasch fortschreitenden Strukturwandel in der Innenstadt ist nun ein geeigneter Zeitpunkt, die Märkte neu aufzustellen. Vor allem im Hinblick auf die Corona-Pandemie haben sich die Rahmenbedingungen verändert. Die neuen Konzepte sollen nicht mehr primär der Stärkung einzelner Straßenzüge dienen, sondern der gesamten Innenstadt.

Nachfolgend werden die verschiedenen Konzepte für die drei Märkte Aachen-Mitte (dienstags und donnerstags) und den Biomarkt samstags vorgestellt. Es ist geplant, die Konzepte in Form einer Testphase von 6 Monaten zu prüfen und durch eine Evaluierung gegen Ende der 6 Monate zu bewerten. Falls die Konzepte positiv angenommen werden, ist eine Anpassung der Wochenmarktsatzung notwendig. Für den Zeitraum der Testphase müssen die entsprechenden Märkte von der aktuellen Satzung befreit werden, um ein flexibles Anpassen zu ermöglichen.

Dienstagsmarkt

Status Quo

Der Markt vor dem Rathaus wird dienstags deutlich weniger frequentiert als der Donnerstagsmarkt. Diese Situation ist schon seit einigen Jahren zu beobachten und ist u.a. auf das veränderte Einkaufsverhalten zurückzuführen. Aus diesem Grund haben auch in den vergangenen Jahren einige Beschicker*innen ihren Marktstand gekündigt. Es ist davon auszugehen, dass aufgrund der schwindenden Anzahl der Anbieter der Dienstagsmarkt in Zukunft nicht mehr in der jetzigen Form bestehen wird.

Der Dienstagsmarkt soll zukünftig unter dem Namen „Elisenmarkt“ veranstaltet werden. In einem Gespräch mit Vertretern der Beschicker*innen unter der Leitung von Oberbürgermeisterin Frau Keupen am 08.02.2022 nach der Sitzung des Wohnungs- und Liegenschaftsausschusses am 01.02.2022 sprachen sich die Beschicker*innen des Dienstagsmarktes vehement gegen die Verlegung in die Hartmann-/Ursulinerstraße aus. Sollte es zu einer Verlegung des Marktes an den vorgeschlagenen Standort kommen, wird ein Teil der derzeitigen Beschicker*innen ihren Marktstand kündigen.

Da auch die Interessen der Beschicker*innen berücksichtigt werden sollen, wird abweichend zur Vorlage aus dem Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss vom 01.02.2022 eine zweite Möglichkeit (Variante B) für den Dienstagsmarkt ergänzt.

Elisenmarkt in der Hartmann-/Ursulinerstraße (Variante A)

Das Konzept für den Dienstagsmarkt sieht die Verlegung des Marktes vom Rathaus in die Hartmannstraße und Ursulinerstraße vor. Durch die Wahl des neuen Standortes erhält der Wochenmarkt von Grund auf einen neuen Charakter. Die Stände bilden, anders als auf den anderen Märkten, eine Einkaufsstraße. Alle Stände stehen mit der Rückseite auf der Straßenseite zum Elisengarten und bilden somit mit den dort ansässigen Geschäften eine Art „Einkaufsboulevard“.

Das Problem der Erreichbarkeit, welches immer wieder als großer Nachteil des Marktes vor dem Rathaus vorgebracht wird, wird durch den neuen Standort gelöst. Durch die Aufstellung der Wochenmarktstände in den genannten Straßen ist Start- und Zielpunkt der nahegelegene Elisenbrunnen mit seinen zahlreichen Haltestellen. Während der Marktzeit müssen die Parkbuchten in der Hartmannstraße gesperrt werden, um eine sichere Einkaufsumgebung für die Kundschaft zu schaffen.

Angebot und Öffnungszeiten

Das Angebot auf dem „Elisenmarkt“ in der Hartmann-/Ursulinerstraße verändert sich dahingehend, dass neben den schon bestehenden Lebensmittelständen das Angebot durch Streetfood-Trucks erweitert wird. Somit wird vor allem das Mittagsangebot ausgebaut und zusätzliche Kundschaft auf den Markt gelockt. Die derzeitigen 17 Verkaufsstände füllen die verfügbaren Flächen in der Hartmann- und Ursulinerstraße größtenteils aus, sodass je nach Größe die Streetfood-Stände auf den Münsterplatz gestellt werden müssten.

Der Eigenbetrieb der Stadt Aachen hat aufgrund der Oberflächenbeschaffenheit der Ursulinerstraße und Ecke Hartmannstraße/Ursulinerstraße Bedenken geäußert und merkt an, dass bei zukünftiger regelmäßiger Benutzung durch schwere LKWs der Straßenbelag erneuert werden müsse.

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss hat in seiner Sitzung vom 01.02.2022 vorgeschlagen, dass anstatt die Hartmann-/Ursulinerstraße der Münsterplatz als neuer Standort genutzt werden könnte. Somit müssten die Parkplätze in der Hartmannstraße, unter denen auch Behindertenparkplätze vorhanden sind, für die Marktzeit nicht gesperrt werden. Der Münsterplatz ist aufgrund des Brunnens in der Mitte und der Feuerwehrbewegungsfläche jedoch zu klein, um alle Marktstände vom Dienstagsmarkt dort aufstellen zu können.

Zudem kam die Frage auf, wie mit den Beton-Quadern in der Ursulinerstraße verfahren wird. Diese beeinträchtigen den Markt nicht, da die Marktstände auf der gegenüberliegenden Seite aufgebaut werden. Der Bürgersteig in der Ursulinerstraße ist zudem so breit, dass sich die Stände ca. 1 m auf den Gehweg stellen könnten und noch genügend Platz für Fußgänger*innen ist. Bezüglich der Food-Trucks wurde der Einwand genannt, dass keine typischen Fast-Food-Stände (bspw. Fritten) auf dem zukünftigen Markt stehen sollen, sondern ausgefallenere Speisen.

Elisenmarkt am Elisenbrunnen (Variante B)

Die Vertreter der Beschicker*innen des Dienstagsmarktes betonten im Termin mit Oberbürgermeisterin Frau Keupen und Mitarbeitern der Verwaltung ausdrücklich, dass sie mit dem Markt entweder auf den Elisenbrunnen wechseln oder vor dem Rathaus bleiben möchten. Mit dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Standortwechsel in die Hartmann-/Ursulinerstraße sind sie nicht einverstanden.

Als Argumente gegen die Hartmann-/Ursulinerstraße nannten die Beschicker u.a. das dortige Gefälle und die noch nicht vorhandene Stromversorgung. Zudem könnte es aufgrund der notwendigen morgendlichen Abschleppmaßnahmen in der Hartmannstraße zu Verzögerungen kommen, sodass ggf. der Markt nicht pünktlich um 7:00 Uhr beginnen kann.

Die Beschicker berichteten, dass der Markt vor dem Rathaus schon länger nicht mehr wirtschaftlich sei. Die letzten verbleibenden Beschicker*innen fahren nur noch weiterhin dienstags vor dem Rathaus auf, da sie die Hoffnung haben, dass es zeitnah eine Veränderung geben wird. Da die Kundschaft am Markt vor dem Rathaus zunehmend weniger wird, geht es mittlerweile um die Existenz der dortigen Beschicker*innen. Eine Verlegung in die Hartman-/Ursulinerstraße ist jedoch nicht die von allen Marktbeschickern*innen erhoffte Lösung und würde zu Kündigungen führen.

Für den Elisenbrunnen spricht gemäß den Vertretern der Beschicker*innen die schon vorhandene Stromversorgung, die gute ÖPNV-Anbindung und die positiven Rückmeldungen der Kundschaft und der Beschicker*innen. Wenn der Wochenmarkt am Elisenbrunnen stattfindet, sind die Umsätze im Vergleich zum Wochenmarkt vor dem Rathaus deutlich höher und der Markt wirtschaftlich rentabel.

Die Beschicker erwähnten zudem, dass die am Elisenbrunnen ansässige Gastronomie zwar während der Marktverlegung ihre Außenbestuhlung beiseite räumen muss, dies jedoch auch bei der Gastronomie am Markt der Fall ist. Um zudem einem nahtlosen Übergang von Wochenmarkt in die dortigen Haltestellen am Elisenbrunnen entgegen zu wirken, kann der Markt anders aufgebaut werden. Durch eine begrenzte Anzahl an Ständen kann gewährleistet werden, dass die verfügbare Fläche nicht überschritten wird und es somit eine klare Abgrenzung von Markt und Haltestellen gibt.

Angebot und Öffnungszeiten

Das Angebot auf dem „Elisenmarkt“ am Elisenbrunnen soll ebenfalls durch Streetfood-Trucks ergänzt werden. Im Elisengarten stehen der Kundschaft diverse Sitzmöglichkeiten zur Verfügung, sodass dort das frisch gekaufte Mittagsessen verspeist werden kann. Auf der verfügbaren Fläche würden die derzeitigen 17 Beschicker*innen und zusätzlich 3 Streetfood-Stände Platz finden.

Donnerstagsmarkt

Status Quo

Der Donnerstagsmarkt wird im Vergleich zum Markt am Dienstag sehr gut angenommen. Somit sollen am Konzept des Wochenmarktes keine merklichen Änderungen vorgenommen werden. Das Hauptproblem bei diesem Wochenmarkt ist für die Kundschaft die fehlende direkte ÖPNV-Anbindung.

Rathausmarkt mit Schlemmermarkt/Gourmetmarkt im Sommer

Für das zukünftige Bestehen des Marktes vor dem Rathaus ist die bessere Anbindung an den ÖPNV entscheidend. Dieser soll in regelmäßigen Abständen die Kundschaft von zentralen Orten (bspw. Elisenbrunnen, Bushof etc.) zum Markt transportieren. Somit wird auch wieder älteren Menschen der Einkauf auf dem „Rathausmarkt“ ermöglicht und die Frequenz in den angrenzenden Straßen erhöht sich.

Da unklar ist, ob eine direkte ÖPNV-Anbindung umgesetzt werden kann, sollte die Überbrückungszeit sinnvoll genutzt werden. So ist es z.B. denkbar, dass durch eine Kooperation mit Aachener Taxi- und Busunternehmen gegen ein geringes Entgelt Taxen oder Mini-Busse Fahrten zum Aachener Markt anbieten. Eine weitere Möglichkeit sind Fahrradkuriere mit Fahrradrikschas. Hinsichtlich des Themas Nahverkehr wäre eine Kooperation mit #Aachen MooVe! ebenfalls denkbar.

In den Sommermonaten soll zudem nach dem „Rathausmarkt“ einmal pro Monat ein Feierabendmarkt veranstaltet werden. Dieser kann bspw. unter dem Namen „Schlemmermarkt“ oder „Gourmetmarkt“ stattfinden. Die Erfahrung aus anderen Städten zeigt, dass der Donnerstag für einen Feierabendmarkt sehr gut geeignet ist. Bei diesem Format müssen im Vergleich zu den traditionellen Wochenmärkten andere Beschicker*innen akquiriert werden (Streetfood, Weinausschank, Flammkuchen, Musik etc.).

Einen Feierabendmarkt kann die Verwaltung mit dem derzeit vorhandenen Personal nicht umsetzen und auch nicht auf Dauer durchführen. Die Kosten für zusätzliche Stellen und Investitionen wären bei einer positiven Grundsatzentscheidung noch zu ermitteln und die Möglichkeit der Fremdvergabe müsste geprüft werden.

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss hat in seiner Sitzung vom 01.02.2022 angemerkt, ob die Anbindung mit der Linie 4 (Haltestelle Judengasse) zum Marktplatz bzgl. der ÖPNV-Anbindung nicht ausreichend sei. Für einen Wocheneinkauf oder ältere Kundschaft ist es jedoch laut Meinung der Verwaltung wichtig, unmittelbar bis zum Rathaus fahren zu können.

Hinsichtlich des vorgestellten Feierabendmarktes wurde vorgeschlagen, neben den Verzehrständen noch klassische Wochenmarktstände aufzustellen, sodass auf dem Schlemmermarkt ebenfalls frische Lebensmittel gekauft werden können. Dieser Aspekt wurde in der Vergangenheit schon mit Vertretern der Beschicker*innen besprochen. Alle sprachen sich dagegen aus, da den meisten Marktbeschickern*innen zum einen das notwendige Personal fehlt und zum anderen die Erfahrung gezeigt hat, dass ein solcher Markt nicht wirtschaftlich ist. Der Ausschuss schlug zudem vor, dass der Feierabendmarkt nicht nur 1x pro Monat stattfinden soll, sondern im Rhythmus von 14 Tagen. Hinsichtlich des Feierabendmarktes müssen die Belange der am Markt ansässigen Gastronomie berücksichtigt werden: sie müssen für den Markt einen Teil ihrer Außengastronomie abgeben und verlieren durch die Food-Stände einen Teil ihrer Kundschaft.

Samstagsmarkt (Biomarkt)

Status Quo

Der samstags stattfindende Biomarkt weist für einen Wochenmarkt am Wochenende verhältnismäßig wenige Beschicker*innen auf. Somit müssen auch für diesen Markt Maßnahmen ergriffen werden, um den Markt attraktiver zu gestalten. Aus Sicht der Verwaltung ist es wichtig, das Label Bio beizubehalten, auch, um den Markt deutlich zu positionieren und von den anderen Märkten abzugrenzen. In der Vergangenheit haben sich leider zu wenig Beschicker*innen gefunden, die die notwendigen Zertifikate vorweisen können.

Altstadtmarkt

Sofern durch gezielte Suche keine zusätzlichen Beschicker mit Bio-Zertifizierung gefunden werden, könnte der Biomarkt zu einem Markt mit einer Biostraße und ergänzendem Angebot mit ausgeglichenem Produktverhältnis (50% bio, 50% konventionell) umgebaut werden. Dieser findet unter dem Namen „Altstadtmarkt“ statt. Die zuvor geplante Umstrukturierung des Biomarktes in einen „Bio- und Regionalmarkt“ gestaltet sich aufgrund diverser Richtlinien und Verordnungen sehr schwierig.

Die allgemeine Belebung durch den „Altstadtmarkt“ bringt für Gastronomie und Einzelhandel und somit für die gesamte Innenstadt Vorteile mit sich. Die Biohändler*innen können durch entsprechende Schilder „Bio, frisch & lecker“ auf ihre Bioqualität aufmerksam machen. Die konventionellen Anbieter haben als Pendant ein Schild mit der Aufschrift „Frisch & lecker“.

Durch die Öffnung des Marktes für konventionelle Produkte kann die Produktpalette erweitert werden, bspw. um Fisch- oder Fleischangebote. Bei einer ausreichenden Anzahl an Ständen können diese sowohl auf dem Münsterplatz als auch in der Hartmannstraße/Ursulinerstraße aufgebaut werden, sodass sich der Markt vom Dom bis zum Elisenbrunnen erstreckt. Der „Altstadtmarkt“ profitiert, ebenfalls wie der „Elisenmarkt“, von der guten Busanbindung des Elisenbrunnens. Die Öffnungszeiten könnten zudem um eine Stunde verlängert werden.

In Gesprächen mit den Vertretern der Biobeschicker*innen im Jahr 2020 wurde die Möglichkeit einer Marktöffnung diskutiert. Dieser Vorschlag wurde nicht gut aufgenommen. Die Vertreter möchten, dass sich der Markt von den anderen Wochenmärkten durch den Bezug zur Nachhaltigkeit unterscheidet. Die dafür notwendigen Vorschriften, welche in einer neuen Wochenmarktsatzung festgehalten werden müssten, machen eine Marktöffnung jedoch schwierig und werden voraussichtlich nicht zu einer merklichen Belebung des Marktes beitragen. Es wäre eine Unterscheidung zwischen Erzeuger*innen, Händler*innen und Gastronomieverkaufsständen notwendig und letztendlich auch eine stichprobenartige Kontrolle der angebotenen Produkte. Auf Nachfrage bei den derzeitigen Anbietern auf den anderen Aachener Märkten hat hinsichtlich dieser verschärften Kriterien für den ursprünglich geplanten „Bio- und Regionalmarkt“ niemand Interesse, diesen neuen Markt zu beschicken.

Zunächst wird die Verwaltung erneut versuchen, durch gezielte Suche oder Ausschreibungen neue Biomarktbeschicker*innen zu finden. Sofern dies weiterhin nicht erfolgreich sein wird, kann die Öffnung für konventionelle Produkte auch als Chance gesehen werden. Die Biobeschicker*innen können durch Zertifikate etc. für ihre Bioprodukte werben und sich von den konventionellen Anbietern abheben.

Der Wohnungs- und Liegenschaftsausschuss hat in seiner Sitzung vom 01.02.2022 vorgeschlagen, dass anstelle der konventionellen Produkte lokales Handwerk präsentiert und verkauft werden könnte. Zudem wurde angeregt, dass schon landwirtschaftliche Betriebe auf den Markt auffahren können, die sich noch in der Biozertifizierung befinden, da die Auswahl an biozertifizierten Betrieben in der Region überschaubar sei.

Anlage/n:

Anlage 1: Lagepläne Variante A: Elisenmarkt in der Hartmann-/Ursulinerstraße

Anlage 2: Lagepläne Variante B: Elisenmarkt am Elisenbrunnen

Finanzielle Auswirkungen

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Je nach Entscheidung bzgl. des möglichen Standortes werden für den Standort Hartmann-/Ursulinerstraße zunächst temporäre Stromkästen benötigt. Nach positiver Auswertung der Testphase müssen dort neue Stromkästen installiert werden.

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt: