Entscheidungsvorlage - FB 61/0374/WP18

Beschlussvorschlag:

Der Planungsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis. Er stimmt den durch die Verwaltung als grundsätzlich zur Untersuchung mit dem AACHEN Kompass geeignet identifizierten Flächen zu und trifft folgende Entscheidung zu den drei Flächen, die im Rahmen der Erprobungsphase des AACHEN Kompass untersucht werden sollen.

• Fläche
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Zur Diskussion und Priorisierung weiterer Flächen wird die Verwaltung rechtzeitig vor Ablauf der Erprobungsphase eine erneute Vorlage in den Planungsausschuss einbringen.

Erläuterungen:

Zuletzt wurde dem Planungsausschuss am 02.12.2021 der AACHEN Kompass vorgestellt - ein neues Instrument zur dynamischen und kontinuierlichen Fortschreibung des Masterplans AACHEN*2030.

Im Zentrum des AACHEN Kompass steht die Untersuchung von zu entwickelnden Flächen hinsichtlich ihrer Begabungen und den Auswirkungen der Planung auf die Gesamtstadt (Begabungsanalyse). Dies wird in einem zeitlich kompakten Prozess von ca. 4-6 Monaten stattfinden, in den alle thematisch relevanten Fachbereiche der Stadtverwaltung, die Politik und bei Bedarf ebenso externe Akteur*innen und die Öffentlichkeit eingebunden werden.

Auf der Grundlage des planungspolitischen Beschlusses vom 02.12.2021 startet der AACHEN Kompass in diesem Jahr in eine zunächst 18-monatige Erprobungsphase. In der Erprobungsphase soll er Anwendung an drei geeigneten Flächen finden. Camp Hitfeld wurde als eine dieser drei Flächen bereits durch den Planungsausschuss beraten und gesetzt. Aufgrund der aktuellen globalen Entwicklung könnte es aber sinnvoll sein, die Fläche Camp Hitfeld zügig für die Nutzung erneuerbarer Energien zu ertüchtigen. Darum wird sie nicht für die Erprobungsphase vorgeschlagen.

Schärfung des Prozesses

In der Sitzung des Planungsausschusses am 02.12.2022 wurden seitens der Politik Fragen zum Prozess des AACHEN Kompass aufgeworfen, die die Identifikation geeigneter Flächen sowie die Einbindung der Politik betrafen.

Nicht alle Flächen bzw. Standorte werden sich gleichermaßen für eine Untersuchung im Rahmen des AACHEN Kompass eignen. Die Erprobungsphase dient unter anderem dazu, hierfür ein Gespür zu entwickeln, Erfahrung zu sammeln und Kriterien zu entwickeln. Grundsätzlich obliegt die Priorisierung und Entscheidung darüber, welche Flächen den AACHEN Kompass durchlaufen sollen, dem Planungsausschuss. Die Schärfung des Identifikationsprozesses mit der Frage, durch wen und in welcher Form Flächenvorschläge in diesen Prozess eingebracht und anhand welcher Kriterien als geeignet bewertet werden können, ist Teil der Evaluation der Erprobungsphase.

Die frühzeitige Einbindung der Planungspolitik - sowohl in die weitere Entwicklung und Schärfung der Prozessgestaltung, als auch in die inhaltliche Erarbeitung der Begabungsanalysen und Szenarien – ist eine zentrale Maßgabe in den Leistungsbeschreibungen der Vergabeverfahren.

Die Verwaltung wurde außerdem gebeten, das Verhältnis zwischen AACHEN Kompass und einer Fortschreibung des Masterplans AACHEN*2030 noch einmal deutlich zu machen.

Der AACHEN Kompass als ein neues Instrument zur Begabungsanalyse von Standorten ist nicht unmittelbar gleichzusetzen mit einer ganzheitlichen Fortschreibung des Masterplans.

Die Untersuchung von gesamtstädtisch relevanten Standorten setzt aber bewusst den Ansatz des Masterplans fort, ausgewählte Standorte als „Schwerpunkträume“ einer vertieften Betrachtung zu unterziehen um integrative Lösungsstrategien bzw. Szenarien zu entwickeln. Hierbei sind planerische Überlegungen aus verschiedenen Handlungsfeldern zusammenzuführen und die dort formulierten Maßnahmen und Ziele zu priorisieren.

In diesem Zusammenhang lassen sich im Sinne eines Monitorings Zielerreichungsgrade kontinuierlich nachhalten und Aktualisierungsbedarfe in einzelnen Handlungsfeldern identifizieren. Daran anknüpfend bietet sich die Chance künftig eine dynamische Fortführung bzw. Aktualisierung der Handlungsfelder vorzunehmen und beispielsweise ein Berichtswesen zu etablieren, um die Planungspolitik regelmäßig über Veränderungen in den Handlungsfeldern zu informieren.

Zeitplan und Vergabe

Derzeit sind die Ausschreibungen zur Prozessbegleitung / Moderation und Evaluation der Erprobungsphase sowie für die Begabungsanalyse und Erarbeitung von Szenarien in Vorbereitung. Beide öffentliche Ausschreibungen sind als 2-stufige Verhandlungsvergaben mit vorgeschalteten Interessenbekundungsverfahren vorgesehen.

Folgender Zeitplan ist hierfür angedacht:

voraussichtlich April 2022   Start des Ausschreibungsverfahrens

      (Dauer bis Auftragserteilung: ca. 17 Wochen)

August / September 2022   Versand der Fraktionsinfo

September 2022    Start der Erprobungsphase

Vorschlag weiterer geeigneter Flächen

Um die geplante Erprobungsphase des neuen Instruments AACHEN Kompass möglichst effektiv zu nutzen, ist es wichtig, frühzeitig geeignete Flächen zu identifizieren, die eine besondere gesamtstädtische Relevanz besitzen und damit zur Anwendung des AACHEN Kompass in Frage kommen. Hierbei sollten bewusst Flächen bzw. Orte sehr unterschiedlicher Art und Größe in den Blick genommen werden, um in der Erprobungsphase ein breites Anwendungsspektrum abzudecken und zu testen.

Folgende zwei Standorte eignen sich aus Sicht der Verwaltung besonders für eine Untersuchung im Rahmen der Erprobungsphase: 

• Deltourserb, Stadtbezirk Eilendorf
• Stadtteilentwicklung Richterich mit Fokus Grundstück Roermonder Str. 615, Stadtbezirk Richterich (Betrachtung Gesamtraum mit städtebaulichem Schwerpunkt auf das rund 5 Hektar große, mindergenutzte Grundstück; derzeit u.a. temporäre Flüchtlingsunterkunft)

Seitens der Grundstückseigentümerin wurde bereits Interesse an einer Voruntersuchung des Standortes durch das Instrument des AACHEN Kompasses signalisiert.

Die folgenden Standorte sind ebenfalls für die Untersuchung im Rahmen des AACHEN Kompass geeignet:

• Republikplatz im Zusammenhang mit Campus West, Stadtbezirk Aachen-Mitte
• Gemengelage zwischen Jülicher Straße und Wurm, Stadtbezirk Aachen-Mitte
• Stadteingang Nord-West (Süsterfeld), Stadtbezirk Laurensberg / Aachen-Mitte
• Ehem. Tuchfabrik Kalkbergstraße in Nirm, Stadtbezirk Eilendorf
• Areal Sittarder Straße (oberhalb Grauenhofer Weg), Stadtbezirk Aachen-Mitte

Es ist vorgesehen, in der Sitzung des Planungsausschusses eine Entscheidung über insgesamt drei Flächen herbeizuführen, die in der Erprobungsphase des AACHEN Kompass untersucht werden sollen.

Finanzielle Auswirkungen

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt:

Bei dem Instrument des AACHEN Kompass handelt es sich um eine vorbereitende Untersuchungsmethode (Begabungsanalyse) als Orientierungshilfe für räumlich strategische Entscheidungen. Es besteht daher keine unmittelbare Klimarelevanz.