Kenntnisnahme - E 26/0070/WP18

Beschlussvorschlag:

Der Betriebsausschuss Gebäudemanagement nimmt den an den städtischen Haushalt angepassten Wirtschaftsplan 2022 des Gebäudemanagements der Stadt Aachen zur Kenntnis.

Erläuterungen:

Wirtschaftsplan 2022

Gebäudemanagement

der Stadt Aachen

- abschließend an den Haushalt 2022 angepasst -

Vorbemerkungen

Der Wirtschaftsplan 2022 wurde - mit Ausnahme des Investitionsbereichs - vom Betriebsausschuss am 30.11.2021 beraten und am 15.12.2021 vom Rat der Stadt beschlossen.

Im Bereich der Investitionen basierte dieser Wirtschaftsplan auf dem Haushaltsplanentwurf 2022 und stand unter dem Vorbehalt, dass die Ergebnisse der politischen Beratungen abschließend eingearbeitet werden.

Die sich auf der Basis des abschließend politisch beschlossenen Haushaltsplans für 2022 ergebenden Auswirkungen wurden in den Wirtschaftsplan Gebäudemanagement eingearbeitet, der nachfolgend in Gänze abschließend dargestellt wird.

A) Entwicklung von Transferzahlungen und maßgeblicher Kennzahlen

Entwicklung der Transfer - Zahlungen des Haushalts an den Betrieb (in Euro)

Die Transfer-Zahlung an den Betrieb setzt sich aus verschiedenen Positionen zusammen:

Die Transfer-Zahlung ist in ihrer Summe von verschiedenen Faktoren (z.B. Investitionshöhe, Entwicklung des Zinsniveaus, aber auch von Flächenveränderungen, Zunahme von Dienstleistungen für die Stadt und Preis- und Tarifsteigerungen) abhängig. Diese sind größtenteils nicht vom Betrieb zu beeinflussen. Vom Betrieb beeinflussbar ist die wirtschaftliche Wahrnehmung der ihm übertragenen Aufgaben.

Entwicklung der bilanziellen Eigenkapital-Quote in Prozent (ohne Sonderposten)

Entwicklung der Eigenkapital-Quote in Prozent (einschließlich Sonderposten)

Die Sonderposten sind der Stadt Aachen überwiegend ohne Rückzahlungsverpflichtung gewährt worden, so dass sie de facto wie Eigenkapital zu werten sind.

Die sog. wirtschaftliche Eigenkapitalquote (ohne Berücksichtigung von Gesellschafterdarlehen als Fremdkapital und mit hälftiger Berücksichtigung der Sonderposten) wurde erstmalig für das Jahr 2020 ermittelt und beträgt 85%.

Laut Beschluss des Finanzausschusses vom 26.02.2008 soll das Rücklagenkapital nicht unter 15 % der Bilanzsumme sinken.

Entwicklung der durch den E 26 zu betreuenden Flächen (BGF / m2)

In die Planung ab 2022 wurden lediglich die Flächen aufgenommen, die aufgrund des städtischen Investitionsprogramms und / oder absehbarer Veränderungen (z.B. politische Beschlüsse) verbindlich planbar sind. Eine darüber hinausgehende Prognose ab 2023, insbesondere auch für den Bereich der Anmietungen, wurde aufgrund der damit verbundenen Planungsunsicherheit nicht getroffen.

In der Regel sind zusätzliche Anmietungen durch die Fachbereiche („Bedarfsträger“) einzuplanen und werden dem Betrieb erstattet, so dass dies zumindest für die Sachaufwendungen im Wirtschaftsplan einen neutralen Vorgang darstellt.

Auswirkungen hat die Zunahme der Serviceleistungen jedoch auf den erforderlichen Personaleinsatz (siehe dazu die nachfolgende Tabelle Entwicklung der Serviceleistungen für die Stadt Aachen und die Erläuterungen zur Stellenübersicht).

Entwicklung der Serviceleistungen für die Stadt Aachen in Euro

Die Serviceleistungen bewegen sich auch weiterhin auf  hohem Niveau.

Entwicklung des umzusetzenden Investitionsvolumens in Euro

*Werte ohne Neues Kurhaus (Dienstleistung für den E 88)

B) Detaillierte Erläuterungen zur Wirtschaftsplanung 2022

Erläuterungen zum Erfolgsplan 2021 (Anlage 1)

Der im Rahmen der mittelfristigen Planung 2021 für das Wirtschaftsjahr 2022 noch ausgewiesene operative Verlust in Höhe von 2,959 Mio. Euro reduziert sich nunmehr auf rund 1,99 Mio. Euro.

Die Ertragsstruktur ist im Wesentlichen durch die sog. Einmalzahlung („Zuschuss“) an den Betrieb geprägt, der zur Abdeckung der nicht durch unmittelbare interne oder externe Erträge erstatteten gebäudewirtschaftlichen Kosten dient.

In 2022 ergibt sich ein operativer Verlust, da die Einmalzahlung des Haushalts an den Betrieb von 2021 auf 2022 nicht in gleichem Maße erhöht wird, wie sich Preissteigerungen und höhere Aufwendungen in verschiedenen Bereichen ergeben.

Erläuterungen zu den einzelnen Ertrags-Positionen

Die externen Erträge aus Vermietung steigen um rd. 1,95 Mio. Euro, insbesondere aufgrund von Vermietungen an externe Kita -Träger. Dem steht Aufwand in gleicher Höhe gegenüber, da es sich nicht um städtische, sondern wiederum angemietete Objekte handelt.

Für die Behebung von Flutschäden des Jahres 2021 wurden 1,6 Mio. Landesmittel eingeplant.

Die internen Erstattungen sinken um rd. 910 T Euro, u.a. aufgrund des Abschlusses des Programms

Gute Schule 2020. Die Aufwendungen sinken in gleicher Höhe

Seit 2020 werden – zur Vorbereitung auf die elektronische Rechnung, aber auch um die durch den

E 26 umzusetzenden Volumina vollständig darzustellen – Aufgaben für andere Bereiche der Verwaltung nicht mehr nach der Beauftragung und Prüfung der Rechnungen zur Anweisung weitergeleitet, sondern auch die Verbuchung und Auszahlung durch den E 26 vorgenommen. Die Auftraggeber erhalten im Nachgang eine quartalsweise oder maßnahmenbezogene Abrechnung.

Die direkten Verrechnungen mit dem Haushalt  steigen um rd. 605 T Euro.

Die aktivierte Eigenleistung steigt um 400 T Euro an, da verschiedene größere Bauvorhaben in die konkrete Ausführungsphase eingetreten sind.

Die Einmalzahlung des Haushalts an den Betrieb verändert sich, u.a. da Teile der zusätzlichen Aufwendungen Berücksichtigung gefunden haben: Corona -Mehraufwand, Anmietung von Büroflächen, Umzugskosten und zusätzlich erforderlicher Personalaufwand.

Das nachfolgende Diagramm zeigt die Ertragsstruktur in 2022

Die Ertragsstruktur ist im Wesentlichen von der sog. Einmalzahlung geprägt. Wird diese nicht an steigende Aufwendungen angepasst, ergeben sich – neben den Verlusten aus nicht erstatteter Abschreibung – Verluste auch im operativen Bereich.

Das nachfolgende Diagramm zeigt die Aufwandsstruktur in 2022

Im Bereich der betrieblichen Aufwendungen ergeben sich Veränderungen / Erhöhungen zum Vorjahr im Wesentlichen durch höhere Aufwendungen für:

Der Instandhaltungsaufwand ist um rd. 1,8 Mio. Euro gestiegen. Davon entfallen 1,6 Mio. Euro auf die Behebung von Flutschäden. Die Kosten sind unter der Voraussetzung, dass Landesmittel in gleicher Höhe gewährt werden, neutral.

Die Steigerung beim Personalaufwand liegt bei rd. 1,7 Mio. Euro. Diese Steigerung beruht auf Tarifsteigerungen, der Besetzung von Stellen aus Vorjahren und im Umfang von 500 T Euro zusätzlichen Personalkosten für neu eingeplante Stellen ab dem Wirtschaftsjahr 2022, die realistisch erst ab dem 2. Halbjahr 2022 und auch dann nur schrittweise besetzt werden können.

Als Ergebnis der aktualisierten Personalbemessung für 2022 - Basis sind neben dem umzusetzenden Volumen fachliche Herausforderungen zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit der Gebäudewirtschaft - ergeben sich insgesamt 23 zusätzliche Vollzeitstellen. Deren detaillierte Bemessung mit fachlichen Begründungen wurde dem Betriebsausschuss Gebäudemanagement mit separater Vorlage vorgestellt.

Ob und in welchem Umfang bei etwaigem Aufgabenrückgang in Folgejahren Stellen sozialverträglich unter Ausschöpfung der altersbedingten Fluktuation abgebaut werden können, wird unter den dann gegebenen Rahmenbedingungen erneut zu beurteilen und bemessen sein.

Den einmaligen Aufwendungen für die Einführung des CAFM-System in Höhe von 700 T Euro stehen in gleicher Höhe noch nicht verausgabte Mittel aus Vorjahren zur Verfügung.

Der Zinsaufwand für das sog. Richtericher Modell sinkt aufgrund von auslaufenden Verträgen und vereinzelten Anpassungen der Zins- und Tilgungspläne.

Den größten Kostenblock stellen nach wie vor die Kapitalkosten (Zinsen und Abschreibung) mit insgesamt rd. 27,1 % dar, gefolgt von den Bewirtschaftungsausgaben (Energie, Grundbesitzabgaben, Reinigung etc., exkl. Städteregion) mit  rd. 22,8 %.

Die Erstattung der Gebäudeabschreibung der Stadt an den Betrieb wurde ab 2016 von € 1.500.000,- auf € 3.000.000,- erhöht; somit verringerte sich das negative Jahresergebnis aus nicht erstatteter Abschreibung in Folgejahren um diese Erhöhung.

Der planmäßige Verlust aus nicht erstatteter Abschreibung unter Berücksichtigung der Sonderposten und unter Berücksichtigung des operativen Verlustes in Höhe von 1,99 Mio. Euro ergibt  für 2022 einen Verlust von insgesamt rd. 14,1 Mio. Euro.

Erläuterungen zum Vermögensplan (Anlage 2)

Der Vermögensplan basiert auf den Haushaltsplan 2022.

Laut Haushaltsplan 2022 sind in 2022 insgesamt rd. 27,3 Mio. Euro (einschließlich Zuweisungen / Investitionszuschüsse) neue Haushaltsmittel durch den Betrieb zu verarbeiten.

In Dienstleistung für den Eurogress sind darüber hinaus weitere 0,45 T Euro für das Neue Kurhaus umzusetzen.

Zusammen mit den Mitteln aus bereits laufenden Vorhaben aus Vorjahren ist somit auch in 2022 ein erheblicher Investitionsumfang gegeben.

Erläuterungen zum Investitionsprogramm 2022 (Anlage 3)

Das Investitionsprogramm basiert auf dem Haushaltsplan für 2022:

inkl. Zuweisungen: 

*Werte ohne Neues Kurhaus (Dienstleistung für den E 88)

inkl. Neues Kurhaus

Erläuterung zur Mittelfristigen Ergebnisplanung  2021 – 2025  (Anlage 4)

Folgende Annahmen / Steigerungen  wurden der Planung vorgegeben:

Bei den Transferzahlungen aus dem Haushalt an den Wirtschaftsplan für 2022 und Folgejahre wurden die Werte aus dem Haushaltsplan 2022 zugrunde gelegt.

Ab 2016 wurde in der mittelfristigen Ergebnisplanung der Abschreibungssatz erhöht. Die Erstattung in Höhe von 1,5 Mio. Euro wurde auf 3,0 Mio. Euro per anno aufgestockt. Aus Sicht der Betriebsleitung stellt eine Anpassung des Abschreibungsersatzes eine sinnvolle und werterhaltende Maßnahme dar.

Obwohl die Transferzahlung an den Betrieb im Rahmen der Haushaltsbeschlüsse 2022 und Folgejahre an den Betrieb erhöht wird, entstehen im operativen Bereich erhebliche Verluste. Diese resultieren aus der Differenz von prognostizierten Aufwendungen einerseits und der nicht vorgesehenen Zahlungen / Erhöhungen der Einmalzahlung an den Betrieb aus dem städtischen Haushalt andererseits.

Die steigenden Aufwendungen ergeben sich jedoch zwingend durch Preis- und Tarifsteigerungen, umzusetzendes Volumen, Flächenveränderungen und erhöhte Serviceleistungen für die Stadt.

Im Bereich der Personalkosten wurde in Anlehnung an die Haushaltsplanung in Folgejahren von einer Tarifsteigerung von 1 % ausgegangen. Nach den Erfahrungen der Vorjahre wird dies nicht auskömmlich sein (2014: 3%, 2015 2,4%, 2016 2,4%, 2017: 2,35 %, 2018: 2,85 %; 2019: 2,81 %  2020: 1,06 %; 2021: 1,4 %).

Erläuterungen zur Finanzplanung 2022 (Anlage 5)

Die Finanzplanung 2022 basiert auf dem Haushaltsplan 2022. Die Drittmittel bzw. Zuweisungen basieren auf qualifizierten Schätzungen. Änderungen können sich - auch in Abhängigkeit von der unterjährigen Disposition im städtischen Haushalt - in erheblichem Umfang ergeben.

Mittelfristige Finanzplanung  2021 - 2025  (Anlage 6)

Die Mittelfristige Finanzplanung basiert auf dem Haushaltsplan 2022.

Stellenübersicht  2022  (Anlage 7)

Zur stringenten Umsetzung der politisch beschlossenen Bauvorhaben, zur Unterstützung der Nutzer bei ihrer Aufgabenwahrnehmung, zur Gewährleistung aller Verpflichtungen aus der technischen Betreiberverantwortung und somit zur Erfüllung der satzungsgemäßen Aufgaben sind in der Stellenübersicht für 2022 insgesamt 222 Vollzeitstellen enthalten.

Das Projektmanagement konnte bereits in Vorjahren verstärkt werden, allerdings kamen immer wieder neue und nicht geplante Aufgaben (z.B. Niederlegung Parkhaus Büchel) hinzu.

Das umzusetzende Volumen und die zu betreuende Fläche und zahlreiche Zusatzaufgaben haben sich immer weiter erhöht.

Die Personalbemessung musste somit - auch vor dem Hintergrund der zusätzlichen Arbeits-Belastung im Rahmen der Pandemie-Prävention - aktualisiert werden.

Eine besondere Herausforderung der nächsten Jahre stellt die Zahl der in den kommenden Jahren ausscheidenden langjährigen MitarbeiterInnen dar, teilweise auch in Führungsfunktionen.

Auch der Paradigmen-Wechsel der Bauwirtschaft zu mehr Nachhaltigkeit, Ressourcen-schonendem Materialverbrauch, Kreislaufwirtschaft, Urban Mining, gesundheitsverträglichem Bauen und ähnliche Aspekte eines „Neuen Bauens“ wird weiter in den Folgeauswirkungen zu beobachten sein.

Nach aktuellem Kenntnisstand ergeben sich - unter der Prämisse, dass sich keine Veränderungen im Aufgabenumfang/beim umzusetzenden Volumen ergeben - in Folgejahren folgende Stellenkontingente:

*mit Berücksichtigung Auswirkungen IKSK von insgesamt 3,0 zusätzlichen Stellen: **3,5 Stellen

Planmäßiges Ausscheiden von Mitarbeiter*innen:

Sofern sich in Folgejahren eine erhebliche Reduzierung von Aufgabenumfang und/oder umzusetzendem Volumen ergeben sollte, könnte darauf flexibel reagiert werden.

Bleibt es bei der derzeitigen Aufgabenwahrnehmung, stellt die Wiederbesetzung mit qualifiziertem Personal - wie schon in Vorjahren - auch weiterhin eine Herausforderung dar. Diese konnte über verschiedene Aktivitäten (u.a. Teilnahme an Recruiting-Messen, Einsatz vorn Werkstudent*innen, Möglichkeit zur Hospitation und Begleitung von Bachelor- und Masterarbeiten) zumindest in den letzten Jahren mit gutem Ergebnis bewältigt werden.

Kennzahl Personalintensität Gebäudemanagement in Prozent

Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Aachen (IKSK)

Eine Besonderheit und nicht im Haushalt 2021 und Folgejahren hinterlegt stellen die Sondermittel für energetische Sanierungen dar. Durch den Finanzausschuss in der Sitzung vom 02.03.2021 wurde der Beschluss gefasst, die dem Wirtschaftsplan in Vorjahren zweckgebunden für Maßnahmen im Zusammenhang mit Verwaltungsgebäuden zur Verfügung gestellten 9,2 Mio. EUR nunmehr auch für energetische Sanierungen im Rahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKSK) verwenden zu können.

Unter der Annahme, dass die 9,2 Mio. EUR ausschließlich für diesen neuen Zweck verwendet werden sollen, ist vor dem Hintergrund eines realistischen Umsetzungszeitraums von einer mehrjährigen Umsetzung in verschiedenen Einzelmaßnahmen auszugehen.

Die abschließende Verteilung stellt sich auf Basis der politischen Beschlusslage wie folgt dar:

Kapitalflussrechnung (Anlage 8)

Auf Wunsch des Finanzdezernates (Dezernat II) wird seit 2018 eine prospektive Rechnung auf der Basis des vorgegebenen gesamtstädtischen Musters erstellt. Diese dient der besseren Übersicht über den Finanzmittelabfluss und somit zur Unterstützung der städtischen Liquiditätsplanung.

Der aktuelle Stand der Sonderkasse deutet darauf hin, dass sich am Jahresende 2022 - wie im Vorjahr - ein positiver Finanzmittelbestand ergeben wird.

Gemäß Vereinbarung mit dem Finanzdezernat wurde die Erhöhung der Tilgungsleistung des Gründungsdarlehens ab Wirtschaftsjahr 2020 von 1,5 Mio. Euro auf 3,0 Mio. Euro in der Kapitalflussrechnung zum angepassten Wirtschaftsplan 2022 berücksichtigt.

Deckblatt zum Wirtschaftsplan (Anlage 9)

Das Deckblatt basiert auf den Angaben des Wirtschaftsplans 2022 und den Abstimmungen mit dem Finanzdezernat  zum Haushaltsplan 2022.

Finanzielle Auswirkungen

Weitere Erläuterungen (bei Bedarf):

Klimarelevanz

Bedeutung der Maßnahme für den Klimaschutz/Bedeutung der Maßnahme für die

Klimafolgenanpassung (in den freien Feldern ankreuzen)

Zur Relevanz der Maßnahme für den Klimaschutz

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

Der Effekt auf die CO2-Emissionen ist:

Zur Relevanz der Maßnahme für die Klimafolgenanpassung

Die Maßnahme hat folgende Relevanz:

Größenordnung der Effekte

Wenn quantitative Auswirkungen ermittelbar sind, sind die Felder entsprechend anzukreuzen.

Die CO2-Einsparung durch die Maßnahme ist (bei positiven Maßnahmen):

Die Erhöhung der CO2-Emissionen durch die Maßnahme ist (bei negativen Maßnahmen):

Eine Kompensation der zusätzlich entstehenden CO2-Emissionen erfolgt: